Gewerbeverein: Budgetsanierung war für Wirtschaft ein Rohrkrepierer!
Sie wurde am stärksten belastet und dazu mit Auftragseinbruch ausgehungert!
Wien (pts002/01.04.2003/08:15) Es gibt ja noch immer Wirtschaftstreibende, die in Karl-Heinz Grasser eine Lichtgestalt sehen. Auswertungen seiner Budgetsanierung müssten aber gerade dieser Bevölkerungsgruppe die Haare zu Berge stehen lassen - so der Österreichische Gewerbeverein (ÖGV).
Einkommenssteuerzahler - also kleinere Unternehmen und Selbstständige - finanzierten 2001 und 2002 das Nulldefizit im Schnitt mit zusätzlich 2.300 Euro, Körperschaftssteuerzahler legten in beiden Jahren weitere 34.000 Euro ab. Lohnsteuerzahler kamen da noch mit einem "blauen Auge" davon - 700 Euro kostete sie Grassers Experiment im Schnitt.
Dass durch das Nulldefizit so gut wie keine Einspareffekte erzielt wurden, ist ja wohl zwischenzeitlich amtlich bestätigt. Unternehmer durften somit die Zeche zweimal zahlen:
* Einerseits durch die höchsten Abgabensteigerungen für diese Gruppe und
* andrerseits durch einen massiven Einbruch der Auftragslage. Wenn bei den Konsumenten 52,4 Prozent weggesteuert werden und darüberhinaus die öffentliche Hand bei Aufträgen zurückhaltender ist, dann braucht man sich über eine Wirtschaftsflaute nicht zu wundern.
Fest steht somit, dass der Finanzminister mit schwersten Schädigungen der Wirtschaft eine Eintagsfliege produzierte: Sein heftig - mit Steuergeldern - beworbenes "Budgetwunder" stellt sich jetzt als großer Flop insbesondere zulasten der Wirtschaft heraus.
Niemand wäre Grasser böse gewesen, hätte er Strukturreformen eingeleitet und etwa die öffentliche Verwaltung auf ein erträgliches Maß geschrumpft. Das ist aber nicht geschehen. KHG ließ sich als Wunderkind feiern - das Ergebnis ist ernüchternd.
Wie die Dinge liegen, scheint er auch in dieser Legislaturperiode in Richtung Sparsamkeit nichts weiterzubringen. Österreich braucht keinen schönen Finanzminister, das Land braucht einen, der ergebnisorientiert etwas bewegt!
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