Word-Verkaufsverbot vorerst ausgesetzt
PC-Hersteller unterstützen Berufung gegen Patenturteil
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Word: Verkaufsstopp vorerst abgewendet (Foto: Microsoft) |
Seattle (pte019/04.09.2009/11:35) Microsoft hat den drohenden US-Verkaufsstopp für seine Textverarbeitung Word (pressetext berichtete: http://pressetext.com/news/090812025/) vorerst abgewendet. Das zuständige Bundesberufungsgericht hat die in Texas erlassene Verfügung für die Dauer des laufenden Berufungsverfahrens ausgesetzt, berichtet der Seattle Post Intelligencer. Wie zu erwarten war, kämpft Microsoft gegen das Urteil an, das den Konzern aufgrund der Verletzung eines Patents des kanadischen XML-Spezialisten i4i http://www.i4i.com zur Zahlung von 290 Mio. Dollar verpflichtet hätte. Im laufenden Rechtsstreit hat Redmond bereits Unterstützung durch zwei große PC-Hersteller bekommen.
Der ursprünglichen Verfügung zufolge hätte Microsoft mit 10. Oktober in den USA den Verkauf von Word - einem Eckpfeiler der Office-Produktgruppe - in den aktuellen Versionen einstellen müssen. Nun hat das Bundesberufungsgericht die Verfügung ausgesetzt, was bedeutet, dass Word zumindest bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens auf dem Markt bleiben darf. Seitens Microsoft gibt man sich über diese Entscheidung erfreut. Für den 23. September ist eine Anhörung im Berufungsverfahren angesetzt, wo Microsoft nochmals seine Argumente zu den Kernpunkten des Falls vorbringen möchte. Der i4i-Vorwurf lautet, dass der Umgang mit sogenanntem "Custom XML" in Word 2003 und 2007 ein Patent des Unternehmens verletze. Microsoft hatte stets den Standpunkt vertreten, dass das i4i-Patent unzulässig sei. Beim Antrag auf die Aussetzung der Verfügung wurde auch betont, dass das US Patent and Trademark Office in der Zeit nach dem ersten Geschworenen-Urteil im Mai aufgrund einer Neubegutachtung provisorisch zurückgewiesen habe.
Selbst, falls Microsoft den Rechtsstreit endgültig verlieren sollte, würde der Konzern Word wohl kaum komplett vom Markt verschwinden lassen. Der Konzern könnte nötigenfalls eine abgeänderte Version der Textverarbeitung veröffentlichen, welche die strittige Custom-XML-Funktionalität nicht mehr unterstützt. Aus diesem Grund hat Redmond im Kampf gegen das Word-Urteil vergangene Woche Unterstützung durch eine Eingabe an das Gericht seitens Dell bekommen. Der PC-Hersteller hatte dabei betont, dass eine Änderung an Word auch eine Änderung seiner Software-Images erforderlich machen würde. "Eine solche Änderung durchzuführen, würde umfassendes zeit- und ressourcenaufwendiges Re-Testing erfordern", hieß es in der Dell-Eingabe. Eine ähnliche Eingabe gab es auch seitens HP.
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