Totalverbot für Pornos in Polen

Mehrheit im Parlament - Unterschrift des Präsidenten noch ausständig

Warschau (pte019/04.03.2000/16:50) Die Freiheit hat ihre Grenzen, meinten die Abgeordneten im polnischen Parlament und haben darum am Freitag mehrheitlich ein Gesetz zum vollständigen Verbot von Pornografie beschlossen. Bei 197 Gegenstimmen und 19 Enthaltungen stimmten 210 Parlamentarier des Sejm dem Gesetzentwurf zu, der für die Verbreitung von Pornografie eine Haftstrafe von zwei Jahren vorsieht. Schwere Pornografie kann laut Agenturberichten sogar mit fünf Jahren Haft bestraft werden.

Als pornografisch wird so etwa die Darstellung von Geschlechtsteilen oder Geschlechtsverkehr eingestuft. Kritiker fragen sich, wie das Pornografie-Gesetz angesichts der grenzenlosen Pornoflut im Internet durchgesetzt werden soll. Vor allem Abgeordnete vom rechten Flügel der konservativen Regierungspartei Wahlbündnis Solidarität (AWS) begrüßten das Gesetz als ein Mittel gegen die Erniedrigung der Würde der Frauen.

Skeptisch zeigte sich dagegen ein Sprecher der liberalen Freiheitsunion (UW). Der Koalitionspartner der AWS hatte bei der Abstimmung mehrheitlich gegen das Gesetz gestimmt. Über Kabel- und Satellitenfernsehprogramme sowie Internet sei Pornografie ohnehin weiterhin zugänglich. Ähnlich argumentierten die Sozialdemokraten (SLD). Endgültig in Kraft tritt das Gesetz erst mit der Unterschrift des Präsidenten. In den Jahren nach dem Ende der Kommunisten wurde Polen mit Pornomagazinen regelrecht überschwemmt, einige der bekanntesten Pornodarstellerinnen im Westen kommen aus Polen. (pte)

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