ÖGV: Hätte es die EU in der Steinzeit gegeben, wir säßen noch auf Bäumen!

Wie kann man sich der Einführung von RFID-Tags auch nur gedanklich widersetzen?

Wien (pts050/09.03.2006/22:28) Die Funkerkennungs-Technologie ("Radio Frequency Identification Devices", RFID), die im Supermarkt schon bald die Strichcodes ersetzen wird, eröffnet Unternehmen und der Gesellschaft beachtliche Perspektiven. "Die Möglichkeit, durch so genannte RFID-Tags Informationen wie Standort, Identität und Vorgeschichte von Waren zu erfassen, wirft jedoch nicht nur Fragen der technischen Interoperabilität und internationalen Kompatibilität auf, sondern hat auch zu ernsthaften datenschutzrechtlichen Bedenken geführt", konstatiert die EU. Um solchen Bedenken Rechnung zu tragen - was teilweise auch gesetzgeberische Maßnahmen erforderlich machen könnte - hat die Europäische Kommission gestern eine umfassende Konsultation der Öffentlichkeit eingeleitet. Die Hinsichtls und Rücksichtls der EU wollen wahrscheinlich damit wieder beweisen, wie man am allerlängsten braucht WWWW zu werden.

Bekanntlich will die EU entsprechend ihrer Lissabon-Strategie bis 2010 zum Wettbewerbsfähigsten, Wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt werden.

Mag schon sein, dass man mit RFID-Tags Missbrauch betreiben kann - räumt der Österreichische Gewerbeverein (ÖGV) ein. So wie mit Section Control, dem Internet oder dem Handy. Sogar durch den Gebrauch von Autos kommen Menschen leider zu Tode. Technikfolgenabschätzung hat sich daher eingebürgert. Aber im Grund weiß jeder, dass das Recht stets der technischen Entwicklung nachhinken muss.

Wenn wir restlos aufklärende Konsultationen zum Thema Handy-Gebrauch abgehalten hätten, gäbe es noch immer keine zwei Milliarden dieser Dinger weltweit. Und mit deren Hilfe wurden sicher mehr Menschen gerettet, als getötet.

"Wie bei jeder großen Neuerung stehen den Vorteilen aber auch Risiken gegenüber" - so die zuständige Kommissarin Viviane Reding. "Im Fall der Funketiketten betreffen sie vor allem den Schutz der Privatsphäre. Deshalb brauchen wir einen gesamtgesellschaftlichen Konsens zur künftigen Nutzung der Funkerkennung und zu überzeugenden Schutzmaßnahmen."

Um den zu erreichen - wer kommt schon zu einem gesamtgesellschaftlichen Konsens? - finden zwischen März und Juni 2006 in Brüssel Workshops statt. Die Kommission wird sich bei der Erstellung eines Arbeitsdokuments zu RFID auf deren Ergebnisse stützen. Dieses wird im September im Rahmen einer Online-Konsultation vorgelegt. Die eingehenden weiteren Stellungnahmen werden dann analysiert und fließen in eine Mitteilung der Kommission über RFID ein, die vor Jahresende verabschiedet werden soll.
Ein reichlich kompliziertes Verfahren für ein simples Stück Elektronik, findet man im ÖGV.

Was geschieht eigentlich, wenn die EU zur Erkenntnis gelangt, dass die Verwendung von RFID-Tags des Teufels ist? Werden wir dann die RFID-freie EU ausrufen. Warum stellt man sich so krampfhaft gegen eine technische Entwicklung, die dem Rest der Welt keine Sorgen macht? Sicher wird die EU so nie WWWW, aber möglicher Weise ein Viertel der Buchstabenanzahl!

Aussender:	Österreichischer Gewerbeverein
Ansprechpartner:	Herwig Kainz
Tel.:	+43/1/587 36 33
E-Mail:	h.kainz@gewerbeverein.at