Moritz Leuenberger setzt auf nationale Rundfunkanstalt

Schweizer "Meinungsbildner des Jahres" im Pressetext-Gespräch

Bern (pte006/27.02.2006/09:00) Der Schweizer Bundespräsident Moritz Leuenberger sieht im Erhalt der nationalen Radio- und Fernsehanstalt eine wichtige Komponente der zukünftigen Medienpolitik des Landes. "Diese garantiert, dass alle Sprachregionen ihre Sender haben, die unsere kulturellen Eigenheiten berücksichtigen und die direkte Demokratie des Landes durch Aufarbeitung der politischen Fragen bereichern", so der Bundespräsident in einem Interview mit pressetext.schweiz anlässlich der Auszeichnung zum Meinungsbildner des Jahres 2006. "Daneben haben wir eine erfreuliche Pressevielfalt und ich hoffe, sie kann auch erhalten bleiben."

Seinen Zugang zum Internet beschrieb der Bundespräsident, der zugleich Chef des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK in Bern ist, im Pressetext-Gespräch mit den Worten, er könne sich sein Leben ohne Internet schlicht nicht mehr vorstellen. Er stehe und falle mit dem Internet - "wie wir alle". Moritz Leuenberger war von den Leserinnen und Lesern der Internet-Nachrichtenagentur pressetext.schweiz zum "Meinungsbildner des Jahres" gewählt worden. Er habe das Meinungsklima in der Schweiz in den vergangenen Monaten am positivsten beeinflusst, so das Urteil der Pressetext-Leser in der Schweiz, die ihm mit deutlicher Mehrheit (55%) ihre Stimme gegeben haben.

Befragt nach dem Grund für seine Beliebtheit bei Meinungsbildnern in der Wirtschaft sagte Leuenberger, er wolle den Mund lieber nicht zu voll nehmen, obwohl ihn eine Auszeichnung immer mehr freue als ein Verriss. "In meinem Infrastrukturdepartement gibt es viele wirtschaftliche Weichenstellungen: Denken Sie nur an Unternehmungen wie die Post, die SBB und die Swisscom, die sich in einem Spannungsfeld zwischen Marktöffnung und Service public bewegen müssen. Das schafft immer auch Verunsicherungen. Wir möchten die nötigen Veränderungen durch das Tempo und flankierende Massnahmen sozialverträglich gestalten. Diese Politik ist heute auch in wirtschaftlich orientierten Kreisen gefragt."

Die Auszeichnung der Pressetext-Leser habe aber sicher auch mit seiner Wahl zum Bundespräsidenten zu tun. "Als solcher soll und will ich etwas über dem parteipolitischen Gezänk stehen." Befragt dazu, was Medien zu einem positiven Klima beitragen können, sagte der Bundespräsident, "gegen den zugespitzten Hick Hack der Tagespolemik können Medien etwas beitragen, wenn sie dem Bürger, unterhaltend zwar, aber doch sachlich die Grundlagen für eine objektive Meinungsbildung zur Verfügung stellen."

Auf die Frage, welche Maßnahmen in den nächsten Jahren zur Verbesserung des Innovationsklimas in der Schweiz getroffen werden sollten, meinte Leuenberger, Innovation sei vor allem eine Sache der inneren Einstellung und nicht nur von Subventionen an Bildungsinstitute. Er habe zum neuen Jahr zu Kreativität und Engagement für die öffentliche Sache aufgerufen. Und es sei überwältigend, wie gross das Echo ist. "Ich staune immer wieder, wie viel an freiwilliger Arbeit im Sozialbereich oder im Rettungswesen geleistet wird. Es ist nämlich durchaus auch eine Freude, politische Verantwortung wahrnehmen zu können."

Wie schon beim Weltwirtschaftsforum in Davos äußerte sich der Bundespräsident im Pressetext-Gespräch zur Abhängigkeit des Landes von fossiler Energie kritisch. 'Er sehe die Notwendigkeit, dass der Staat Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung von alternativen Energien schaffen müsse, z.B. durch die Verteuerung fossiler Energie. "Wir werden Farbe bekennen müssen - auch aus Umweltgründen: Wer keinen Atomstrom will, kann nicht gleichzeitig gegen einen Ausbau der Wasserkraft sein, weil diese höhere Staudämme bedingt, oder sich gegen Windkraft wenden, weil die Windräder die Gegend verunstalten. Am widersprüchlichsten aber ist es, nichts zu machen und fremden Strom einzukaufen, der dann auch wieder aus Atomkraftwerken stammt." Der Bundespräsident in aller Deutlichkeit: "Die Schweiz muss unbedingt von der Abhängigkeit des Erdöls loskommen."

Die Ergebnisse der Umfrage: http://www.pressetext.at/umfrage06/meinungsbildner.mc
Die Meldung zur Umfrage: http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=060123012

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