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pts20260819010 in Leben

VfGH organisiert Verfassungstanz

Seriöser Verfassungsdiskurs exklusiv auf ethos.at


Langenwang (pts010/19.08.2026/11:25)

Die Stiftung Forum Verfassung und der Verfassungsgerichtshof laden am 18. und 19. September 2026 in das Kulturzentrum Brunnenpassage im 16. Wiener Gemeindebezirk zum Event "Verfassung im Dialog". Ein "Geburtstagsfest für die österreichische Bundesverfassung".

"Am 1. Oktober 1920 wurde das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) beschlossen – rund um diesen Tag möchten die Veranstalter die Grundlage unseres Zusammenlebens hochleben lassen! Die Verfassung legt die Spielregeln des Staates fest und sorgt dafür, dass jede und jeder einzelne sich gut entfalten kann. Die Verfassung ist damit ein Thema für uns alle!" So die Veranstalter.

Der Philosoph Hubert Thurnhofer kommentiert: "Wer kennt ein Spiel, dessen Regeln 500 Seiten umfassen? Wer kennt ein Spiel, dessen Regeln nur Experten verstehen; mehr noch, dessen Regeln nur Experten verstehen sollen? Wie sollen die Österreicher und Österreicherinnen 'Demokratie spielen', wenn niemand die Spielregeln kennt? Nicht einmal ansatzweise! Die viel gerühmte 'Spielregelverfassung', wie das Bundesverfassungsgesetz (BVG) von den Juristen bezeichnet wird, ist nicht geeignet, um echte Demokratie zu praktizieren."

Eine echte Demokratie kann nur auf einer Verfassung basieren, die alle Menschen Österreichs kennen, mehr noch: zu der sich alle Österreicher und Österreicherinnen bekennen. Das trifft auf die bestehende Verfassung nicht zu, mehr noch: Das kann und wird das BVG niemals leisten. Eine Diskussion über diese Wahrheit ist in Österreich aber nicht erwünscht, wie das zum Teil infantile Programm des Kindergeburtstages für die Österreichische Verfassung beweist. Highlight: Verfassungstanz. "Zur Abrundung des Programms fehlen nur noch die Cliniclowns", merkt Thurnhofer ironisch an.

Substanzielle Auseinandersetzung mit Fragen der Gesetzgebung, insbesondere der Verfassung, bietet ethos.at. Zuletzt publizierte ethos.at exklusiv eine fundierte Rezension des Buches "Die Schönheit und Eleganz der österreichischen Bundesverfassung", herausgegeben von Christoph Bezemek, das Ende 2025 im Manz-Verlag erschienen ist.

Hubert Thurnhofer, Chefredakteur von ethos.at, ist Autor des Buches "Baustelle Parlament. Warum die österreichische Verfassung für das 21. Jahrhundert nicht geeignet ist". Das Buch erschien 2020 zum 100-Jahr-Jubiläum der österreichischen Verfassung.

(Ende)
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