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pts20230105004 Umwelt/Energie, Politik/Recht

NÖ: PV-Zonen liegen vor

Zielerreichung mit beschlossener Verordnung unklar - Erweiterung von neuer Landesregierung erwartet


Wien/St. Pölten (pts004/05.01.2023/09:15) -

Kürzlich beschloss die NÖ Landesregierung die Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm über PV-Anlagen im Grünland (kurz NÖ SekROP PV). Darin wird geregelt, in welchen Zonen PV-Freiflächenanlagen größer 2 Hektar errichtet werden dürfen. Zwei Jahre dauerte dieser Prozess. Im Vergleich zum Begutachtungsentwurf von Juli 2022 wurden die nutzbaren Flächen reduziert, während erst kürzlich die niederösterreichischen PV-Ausbauziele angehoben wurden. Die Zielerreichung ist mit der beschlossenen Verordnung damit nicht möglich, sodass alle Hoffnungen in der angekündigten Erweiterung der Zonierung, durch die neue Landesregierung sofort nach den Landtagswahlen in drei Wochen, liegen.

In den von der NÖ Landesregierung ausgewählten Zonen können nun PV-Freiflächenanlagen bis maximal 10 Hektar (vorausgesetzt die Zone ist entsprechend groß) errichtet werden. Damit stehen 116 Zonen bzw. 1.090 Hektar für die Sonnenstromproduktion in Niederösterreich zur Verfügung. Im Vergleich zum ursprünglichen Begutachtungsentwurf wurden die nutzbaren Flächen um 15 Prozent reduziert.

"Die Niederösterreichische Landesregierung hat erst kürzlich ihr eigenes PV-Ausbauziel bis 2030 auf 3 Gigawatt angehoben. Die PV-Zonierung müsste stärker als Waffe gegen die Energiekrise und den hohen Strompreis eingesetzt werden. Bedauerlicherweise wurden die Flächen für Sonnenstromanlagen aber reduziert und so wird das PV-Ziel sicher nicht erreicht", schlussfolgert Herbert Paierl, Vorstandsvorsitzender des Bundesverband Photovoltaic Austria.

Bereits im Zuge der Begutachtung hat der Bundesverband Photovoltaic Austria auf die notwendigen Verbesserungen des Sektoralen Raumordnungsprogramms hingewiesen. Einerseits sind die Flächen zu wenig, andererseits können vermutlich die meisten ausgewiesenen Flächen kaum tatsächlich genutzt werden, aufgrund konkurrierender Flächennutzungen, ausständiger naturschutzrechtlicher Prüfungen, komplexer Eigentümerstruktur oder fehlender Stromnetzkapazitäten. Unklar ist daher wieviel der ausgewiesenen Zonen tatsächlich nutzbar sind.

"Die Aufgabe der zukünftigen NÖ Landesregierung wird es sein, einerseits eine engmaschige Kontrolle der tatsächlichen Flächennutzung durchzuführen und andererseits rasch weitere Zonen für die Sonnenstromproduktion auszuweisen", fordert Paierl.

NÖ SekROP PV abrufbar unter: https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/NI/2022/94/20221222

(Ende)
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