FMK-Barmüller: Zahlen widerlegen Mythos "Handymastenwildwuchs"

Niederösterreich führend bei Sharing-Standorten

Wien (pts032/01.07.2005/13:47) "Es gibt in ganz Österreich und im Besonderen im Land Niederösterreich keinen so genannten Handymastenwildwuchs. Dieses Schlagwort macht glauben, dass die Mobilfunkbetreiber willkürlich und ohne jegliche Einschränkungen Mobilfunkbasisstationen errichten können. Tatsächlich unterliegt der Netzausbau zahlreichen Regelungen und gesetzlichen Vorschriften, die den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die Einhaltung von Bauvorschriften genauso gewährleisten wie den Schutz des Ortsbildes und der Landschaft. Die Betreiber sind sogar verpflichtet, Standorte gemeinsam zu nutzen, soweit dies unter baulichen und funktechnischen Gesichtspunkten möglich ist. Niederösterreich hat unter allen Bundesländern mit über 25% sogar den höchsten Anteil an gemeinsam genutzten Standorten (Sharing-Standorte). Und mehr als 50% der 3499 bestehenden Mobilfunkbasisstationen auf Mast- und Dachstandorten in Niederösterreich befinden sich auf gemeinsam genutzter Infrastruktur", widersprach heute der Geschäftsführer des Forum Mobilkommunikation, Thomas Barmüller, den Aussagen des ÖVP-Landtagsabgeordneten Alfred Riedl, der für die Handysteuer als Lenkungsinstrument gegen den angeblichen "Wildwuchs von Handymasten" eingetreten war.

Handysteuer benachteiligt ländlichen Raum
Die Handysteuer werde in Zukunft vor allem den ländlichen Raum benachteiligen, weil die Betreiber Anlagen in wenig besiedelten Gebieten, die bereits jetzt unrentabel seien, wirtschaftlich neu bewerten müssten, erklärte Barmüller weiter. Es sei deshalb wahrscheinlich, dass der Ausbau der dritten Mobilfunkgeneration UMTS außerhalb der städtischen Ballungsräume zurückgestellt wird und dass bereits bestehende GSM-Anlagen abgebaut werden müssen. Um dann überhaupt mobil telefonieren zu können, müssten viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher - sofern möglich - in den Grenzgebieten auf ausländische Netze mit teuren Roaminggebühren ausweichen.

Preiskommission als "Augenauswischerei"
Die von Landeshauptmann Pröll eingesetzte Kontrollkommission, die die Preisentwicklung der Mobilfunktarife in Niederösterreich beobachten soll, ist für Barmüller "reine Augenauswischerei": "Nach Paragraph 25 (2) des Telekommunikationsgesetzes muss ohnehin jeder Betreiber seine Kunden informieren, wenn Änderungen nicht nur zum Vorteil des Kunden erfolgen. Daher werden die Betreiber ihre Kundinnen und Kunden über Preiserhöhungen direkt informieren und auch in künftigen Rechnungen extra ausweisen, wieviel Handysteuer - die auch noch der Mehrwertsteuer unterworfen werden muss - jeder einzelne Handynutzer Landeshauptmann Pröll und den Klubobmännern Schneeberger und Weninger monatlich zu verdanken hat".

Klare Ungleichbehandlung des Mobilfunks
Laut Barmüller stellt das Land Niederösterreich gleichzeitig per Gesetz ohne Bürgerbeteiligung rund 250 neue Sendestandorte für das Behördenfunknetz zur Verfügung, nimmt die WLAN-Masten der eigene Landesfunkfirma, die ebenfalls ohne Bürgerbeteiligung aufgestellt werden, von der Steuerpflicht aus und besteuert auch quasi unsichtbare Mikroanlagen in (!) Gebäuden, die nicht gemeinsam genutzt werden können und deshalb wohl kaum unter die Mobilfunkanlagen fallen können, für die Lenkungseffekte erzielt werden sollen. "Landeshauptmann Pröll hätte in der gestrigen Landtagssitzung gemeinsam mit den Klubobmännern Schneeberger und Weninger die bevorstehende Handysteuer abwenden können. Das hat man unterlassen und versucht stattdessen, den Handynutzern Sand in die Augen zu streuen. Die Menschen in Niederösterreich durchschauen aber - wie Umfragen zeigen - schon jetzt, dass sie zur Kasse gebeten werden sollen. Einzig Landeshauptmann Pröll glaubt noch gemeinsam mit den Klubobmännern Schneeberger und Weninger daran, dass sie die Menschen in Niederösterreich in die Irre leiten können", Barmüller abschließend.

FMK korrigiert Daten bei der Anzahl der Mobilfunkstandorte
Aufgrund eines Fehlers in der Datenbankabfrage wurde auf der Website des FMK in der Darstellung "Dach- und Maststandorte in Österreich" eine inkorrekte Zahl für die "Dach- und Maststandorte mit mehr als einer Mobilfunkbasistation" und in Folge auch für die "Dach- und Maststandorte gesamt" herausgegeben. Wir möchten uns für diesen Fehler entschuldigen und verweisen Sie auf die Richtigstellung in der aktuellen Aufstellung unter www.fmk.at.

Forum Mobilkommunikation
Das Forum Mobilkommunikation (FMK) ist die Brancheninitiative aller österreichischen Mobilfunkbetreiber, der Mobilfunkindustrie und des Fachverbandes der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI). Es beschäftigt sich intensiv mit dem Thema "Mobilfunk und Gesundheit" und mit allen Fragen, die mit dem Aufbau der österreichischen Mobilfunknetze zusammenhängen.

Wien, am 1. Juli 2005

Für Rückfragen steht Ihnen im FMK zur Verfügung:

Mag. Thomas Barmüller
Geschäftsführer
Forum Mobilkommunikation
Mariahilfer Straße 37-39
A-1060 Wien

Tel.: +43 1 588 39 38
Fax: +43 1 586 69 71
Mobil: +43 6991 588 39 38
E-mail: barmueller@fmk.at
Internet: www.fmk.at

Aussender:	Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI)
Ansprechpartner:	Mag. Thomas Barmüller
Tel.:	58839-38
E-Mail:	barmueller@fmk.at