Israel: Internetzensur ruft Kritiker auf den Plan

Die israelische Regierung diskutiert derzeit eine Gesetzesvorlage, derzufolge der Zugang zu Internetseiten mit umstrittenen Inhalten automatisch von den jeweiligen Internetprovidern blockiert wird. Die "Internet porn bill" zielt dem Namen entsprechend insbesondere auf solche Webseiten ab, die Sex- und Gewaltinhalte anbieten, betrifft aber auch den Bereich des Online-Glücksspiels. Wird der Entwurf von der Regierung als Gesetz verabschiedet, haben die Provider noch 60 Tage lang Zeit, um derartige Webseiten aus ihrem Angebot zu entfernen. Im selben Zeitraum werden auch Suchmaschinenbetreiber dazu verpflichtet, diese Seiten aus den Ergebnislisten ihrer Suchanfragen zu beseitigen. Wird dies verweigert, drohen hohe Geldstrafen. Einzelne Nutzer, die dennoch auf dem Zugang zu gesperrten Webseiten bestehen, könnten dies dann nur durch eine persönliche Vereinbarung mit dem jeweils zuständigen Provider erwirken. Während sich die Initiatoren des Gesetzes auf den Jugendschutz berufen, fürchten Kritiker schon jetzt um die Meinungs- und Redefreiheit in Israel.