USA und Europa uneinig über weltweite Internet-Standards

Auch Internet-Besteuerung diskutiert

Brüssel (pte) (pte006/06.10.1997/18:36)

Zwischen den USA und Europa bestehen Differenzen in der Frage der Verantwortung für den privaten Sektor und für die Regierungen bei der Vermarktung einer weltweiten Standardisierung für das Internet. Diese Unterschiede wurden vergangene Woche auf der "Global Standards Conference" in Brüssel herausgestrichen. Auf einer Pressekonferenz unterstrich Ira Magaziner, hochrangiger Berater von US-Präsiden Bill Clinton, die Unterstützung bei der Ausarbeitung von Standards. Demgegenüber meint Martin Bangemann, Kommissar der Europäischen Union (EU), es gebe klare Interessen, "daß der Konsument diesen Markt nicht beschränkt habe will. Wir glauben nicht, daß öffentliche Institutionen bei einer Standardisierung helfen können.

Bei der Konferenz sprachen sich die Spitzenpolitiker aus den USA und der EU gegen neue Steuern für Internet-Dienstleistungen aus. Gleichzeitig drückten sie aber ihre Besorgnis darüber aus, daß Online-Transaktionen nicht den derzeit gültigen Umsatzsteuerrichtlinen entsprechen. Ira Magaziner forderte eine internationale Lösung des Themas Besteuerung auf Internet- Dienstleistungen. EU-Kommissar Martin Bangemann betonte, daß keine speziellen Internet-Steuern - ob nun in Form einer Byte-Steuer" auf übertragene Daten oder Zugangssteuern ins Internet - kommen werden. (Ende)