pte20090501007 in Business
unitedprint klagt Vistaprint: Marktabschottung verhindert
Patentbezogene Unterlassungs- und Schadensersatzklagen beendet
Köln/Radebeul/Lexington (pte007/01.05.2009/13:30)
Der Online-Druckspezialist unitedprint.com SE http://www.unitedprint.com konnte sich gegenüber dem US-Rivalen Vistaprint http://www.vistaprint.com nach einem jahrelangen Softwarepatent-Rechtsstreit erfolgreich durchsetzen. In seiner Begründung zugunsten unitedprints verwies das deutsche Bundespatentgericht darauf, dass die eingereichte Klage wegen mangelnder Patentfähigkeit geltend gemacht werden kann und ein sogenannter Nichtigkeitsgrund vorliegt. Damit wurde dem Versuch Vistaprints eine Abfuhr erteilt, sich in Europa auf eine "eigene erfinderische Leistung" zu berufen.
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