pte20090905002 in Business
Toyotas Hybriden droht US-Importsperre
Patentklage könnte zu Einfuhrverbot führen
Washington (pte002/05.09.2009/06:00)
Dem weltgrößten Hersteller von Hybridfahrzeugen Toyota droht für mehrere Modelle ein Einfuhrverbot in die USA. Der US-amerikanische Entwickler von Hybridsystemen Paice http://www.paice.net hat bei der Internationalen Handelskommission in Washington Klage gegen die Japaner eingereicht. Der Beschwerde zufolge soll Toyota Patente des Unternehmens verletzen, wie aus übereinstimmenden US-Medienberichten hervorgeht. Daher fordert Paice den Erlass eines Importverbots für jene Hybridmodelle, die vorgeblich Erfindungen des US-Entwicklers verwenden - darunter etwa Toyotas Verkaufsschlager Prius. Bereits vor vier Jahren hatte der Konzern ein Patentrechtsverfahren gegen Paice verloren.
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