pte20120120008 in Business
Patentamt fordert Kompetenzbündelung für Patente und Urheberrechte
Geteilte Zuständigkeit in Österreich für Kunden lästig - International einmalig
Wien (pte008/20.01.2012/12:15)
Überschneidungen und geteilte Kompetenzen im Bereich Patent- und Urheberrecht sind oft Ursache für unnötig lange und komplizierte Verfahren. Das Österreichische Patentamt http://patentamt.at fordert daher eine Bündelung der Kompetenzen. Aktuell fällt das Urheberrecht in Österreich in den Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums, während die Patente vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie bzw. der ausgelagerten Behörde, dem Patentamt, administriert werden. Kunden müssen sich bei Überschneidungen und Unklarheiten oft an zwei Stellen wenden. Die Alpenrepublik steht mit dieser Aufteilung international ziemlich allein da.
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