Microsoft mit großer Zuversicht in die Berufung

Gegen das im Antitrust-Prozess, den das US-Justizministerium gegen Microsoft angestrengt hatte, veröffentlichte Urteil legt Microsoft unverzüglich Berufung ein

Wien (pts002/08.06.2000/09:53)

Gegen das im Antitrust-Prozess, den das US-Justizministerium gegen Microsoft angestrengt hatte, veröffentlichte Urteil wird Microsoft unverzüglich Berufung einlegen und um die Aussetzung des Urteilsvollzugs bis zur Entscheidung des Appellationsgerichts ansuchen. Die angekündigte Berufung hat aufschiebende Wirkung auf den Vollzug des Urteils.
Microsoft ist zuversichtlich, dass die Gerichte im weiteren Prozessverlauf zur Überzeugung gelangen, dass das Unternehmen gesetzeskonform gehandelt und dabei die Innovation zum Wohl der Konsumenten beschleunigt hat. Während des weiteren Verfahrens, das noch Jahre dauern kann, wird sich Microsoft uneingeschränkt auf die weitere Entwicklung innovativer Software in Dienste der Anwender konzentrieren.

Mit der Veröffentlichung des Urteils beginnt ein neues Kapitel im Prozess des US-Justizministeriums gegen Microsoft. Microsoft plant, Berufung gegen das von Richter Thomas Penfield Jackson erlassene Urteil einzulegen. Die Berufung wird sich auf rechtliche und faktische Fehler sowie auf Verfahrensmängel stützen. Das Urteil Erster Instanz verlangt erwartungsgemäss eine Aufteilung von Microsoft in zwei separate Unternehmen. Zudem würden Microsoft schwerwiegende Beschränkungen in der Entwicklung neuer Produkte und in der Zusammenarbeit mit Partnern auferlegt.

"Wir haben in der Berufung gute Chancen. Wir freuen uns, die strittigen Punkte im Berufungsverfahren zu lösen und den ganzen Fall ein für alle Mal hinter uns zu bringen", erklärte Bill Gates, Chairman und Chief Software Architect von Microsoft, in einer ersten Stellungnahme. "Wir werden mit allen Mitteln verteidigen, was sowohl für die Konsumenten als auch für die Zukunft der High-Tech-Industrie von entscheidender Bedeutung ist: das Recht für jedes Unternehmen auf Innovation und Weiterentwicklung seiner Produkte."

Gates weiter: "Wir sind zuversichtlich, dass das Urteil Erster Instanz vom Mittwoch im weiteren Prozessverlauf aus mehreren Gründen korrigiert wird. Es widerspricht der bisherigen Rechtssprechung von Appellationsgericht und Oberstem Gerichtshof, die sich klar hinter die Verbesserung von Produkten stellen. Das Urteil ist in seiner Forderung, Microsoft aufzuteilen, und in seinem Anspruch, die Softwaregestaltung zu regulieren, haltlos. Es widerspricht der Wirklichkeit, in der die Konsumenten tagtäglich leben.
Konsumenten sind sich bewusst, dass ein gesunder Wettbewerb in der Software-Industrie zu starken Produkten, tiefen Preisen und schneller Innovation führt. Die Konsumenten wissen auch, dass Microsoft mit der ständigen Weiterentwicklung der Windows-Plattform dazu beigetragen hat, den Personalcomputer in der Bedienung zu vereinfachen und sein Einsatzspektrum zu erweitern."

Trotz Berufung volle Konzentration auf Software-Entwicklung
Microsoft wird die sofortige Aussetzung des gesamten Urteils Erster Instanz beantragen, damit das Appellationsgericht die Berufung von Microsoft prüfen kann, bevor das Urteil vollzogen wird. Die Entwicklung innovativer Produkte würde ernsthaft beeinträchtigt, wenn Microsoft gezwungen würde, ihre wertvollsten Rechte an geistigem Eigentum offenzulegen und Windows nach den Spezifikationen der Regierung umzuarbeiten, solange die Berufung anhängig ist.

Das Top-Management von Microsoft legt alles daran, dass auch während des Berufungsverfahrens sämtliche Energien und Ressourcen eingesetzt werden, um hochwertige Software zu entwickeln und den Anforderungen der Konsumenten gerecht zu werden. "Während unsere Anwälte an der Lösung des Rechtsfalls arbeiten, konzentrieren sich unsere Mitarbeiter weiterhin auf die Entwicklung der nächsten Softwaregeneration, die den Anwendern neue Nutzendimensionen des Internet erschliesst und seine Bedienung weiter vereinfacht", versichert Steve Ballmer, President und CEO von Microsoft. "Wir werden unser Geschäft nach den Werten und Grundsätzen betreiben, die uns schon seit 25 Jahren als Leitlinien dienen: Integrität, Innovation und Schaffung von Chancen für Millionen von Kunden und Partnern rund um die Welt."

Prozess mit Verfahrensmängeln und faktischen Fehlern
In der Berufung stützt sich Microsoft auf rechtliche und faktische Fehler sowie auf Verfahrensmängel. "Bei allem Respekt für das Gericht sind wir mit seiner Analyse der Fakten und der Gesetzeslage in diesem Fall nicht einverstanden. Wir werden daher das Appellationsgericht ersuchen, jeden Aspekt des bisherigen Verfahrens zu prüfen", kündete William H. Neukom, Executive Vice President von Microsoft, an.

Microsoft wird in der Berufung eine Reihe von Verfahrensmängeln als Beweis anführen. So ist das Unternehmen der Ansicht, dass die Gerichtsverhandlungen von Beginn an Formfehler aufwiesen und sich im Verlauf des Prozesses immer weiter von den eigentlichen Sachverhalten entfernten. In der Berufung wird sich Microsoft auch auf das extreme und beispiellose Strafmaß konzentrieren, wie es von der Regierung gefordert und vom Gericht ohne entsprechende seriöse Vorarbeit übernommen wurde.

"Diese beispiellose Anordnung gegen Microsoft wurde von unseren Konkurrenten ausgedacht, von der Regierung aufgenommen und durch das Urteil angewendet, ohne einen einzigen Tag für die Beweise und genauere Untersuchungen aufzuwenden", bemängelte Neukom. "Wir haben um eine faire und angemessene Chance nachgesucht, um unsere Beweise für die negativen Auswirkungen des Regierungsantrags unterbreiten zu können. Dieses Grundrecht blieb uns aber versagt."

"Selbst wenn man von der unverhältnismäßigen Forderung nach einer Aufteilung des Unternehmens absieht, würde das Urteil Microsoft zwingen, zentrale Funktionsweisen ihrer Software gegenüber direkten Konkurrenten offenzulegen. Das ist eine ungerechte Beschlagnahmung unseres geistigen Eigentums und geht weit über jede Tatsachenfrage in diesem Rechtsfall hinaus", hielt Neukom weiter fest.

"Es steht viel auf dem Spiel. Die Aufteilung von Microsoft würde den Konsumenten schaden und den Umgang mit Computern erschweren. Sie hätte zudem Auswirkungen auf Tausende von anderen Unternehmen und deren Mitarbeiter in der ganzen High-Tech-Industrie", ergänzte Ballmer weiter.

Alexander Stüger, Geschäftsführer Microsoft Österreich: "Einem ideenreichen und erfolgreichen Unternehmen durch staatliche Reglementierung einen Riegel vorzuschieben, ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Für die Konsumenten wird sich vorerst für die Dauer des Berufungsverfahrens gar nichts verändern. Im Gegenteil: Die österreichischen Kunden und Partner kann ich voll und ganz beruhigen, Microsoft wird bereits in den nächsten Monaten zahlreiche neue Produkte präsentieren, die jedem Kunden einen großen technologischen Vorsprung verschaffen. Sollte im Gegensatz zu unserer Auffassung das Urteil in den weiteren Instanzen bestätigt werden, ist mit einer Verlangsamung der Innovation in der Softwareindustrie und eher mit einer Verteuerung zahlreicher Produkte zu rechnen, da die einheitliche Plattform verloren ginge."

Weitere, laufend aktualisierte Informationen finden Sie unter der Adresse:
http://www.microsoft.com/presspass/trial/ (Ende)