Europas Patente künftig im Internet

90.000 Patentanmeldungen allein 1997 erwartet

München (pte) (pte003/09.12.1997/12:34)

Die Europäische Patentorganisation will ab Mitte 1998 die in Patentschriften enthaltenen technischen Informationen auch über das weltweite Computernetz Internet verteilen. Dies beschloß der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation in seiner Dezembersitzung. Durch die Internet-Patentverbreitung soll der Innovationsprozeß in Europa nachhaltig gefördert werden, teilte das Europäische Patentamt am Montag in München mit. In diesem Jahr erwartet das Europäische Patentamt mehr als 90.000 Patentanmeldungen.

Vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen, Einzelerfindern und Instituten soll so Zugang zum technischen Wissen verschafft werden. Die Details für die Internet-Verbreitung der Patentinformationen seien im Moment noch nicht festgelegt, sagte ein Sprecher des Patentamtes auf Anfrage. Bisher gibt es ein Online-Register zur Patentrecherche (EPOQUE- BNS-System mit 45 Millionen Dokumenten) sowie andere Datenträger (CD- ROM). Die US-Patentorganisation ist bereits im Internet vertreten. (Ende)