Bessere Verkehrsverbindungen für die Schweiz

Schweiz wird besser ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz verbunden

Bern (pte055/13.09.2000/16:48)

Der Bundesrat http://www.admin.ch verabschiedete zuhanden des Parlaments Rahmenabkommen, welche die langfristige Planung zwischen der Schweiz und Frankreich/Italien sicherstellen. Die Ratifizierung, welche als Vorlage den eidgenössischen Räten vorgelegt wird, ist Grundlage für die konkrete Projektausgestaltung und wird bessere Anschlüsse ans europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz im Süden und im Westen ermöglichen.

Dieses Projekt soll die Leistungsfähigkeit der Zubringerstrecken gegen Italien (NEAT) langfristig sicherstellen und gegen Westen ans französische Hochgeschwindigkeitsnetz aufwerten. Die Vereinbarungen bestehen nicht aus detaillierten Bauprojekten, sondern stellen Rahmenabkommen dar, welche die langfristige Schieneninfrastruktur-Planung zwischen der Schweiz und den beiden Nachbarländern auf koordinierte Weise sicherstellen sollen.

Betreffend Italien besteht das Hauptelement darin, auf Schweizer und italienischer Seite die Zubringerstrecken aus- und weiterzubauen. Diese Massnahmen betreffen die Achsen Lötschberg-Simplon, Mailand-Novara und St. Gotthard, Novara-Mailand. Auch die Verbesserung des Flughafens Malpensa, der Ausbau der Terminals für den alpenquerenden kombinierten Güterverkehr und eine Neubaustrecke von Lugano nach Mailand werden berücksichtigt.

Bezüglich Frankreich geht es vor allem darum, die westlichen Zulaufstrecken der Schweiz in Richtung der bestehenden und zukünftigen französischen Hochgeschwindigkeitslinien durch Anschlüsse ab Genf, Lausanne, Bern/Neuchâtel und Basel (-Zürich) zu verbessern.

Mit den vorliegenden Vereinbarungen können noch keine Mittel zur Projektrealisierung ausgelöst werden. Für den Süden gibt es denkbare Finanzierungsmöglichkeiten, welche noch weiter untersucht werden müssen, damit ein Finanzierungsbeschluss festgelegt werden könnte.

Für die Verbesserung der Anschlüsse gegen Westen sind die finanziellen Mittel gesichert: Aus dem FinöV-Fonds stehen insgesamt maximal 1,2 Mia. Schweizer Franken zur Verfügung, die aber gemäss FinöV-Beschluss auch für den Anschluss der Ostschweiz eingesetzt werden sollen.

Nach der Ratifizierung durch das Parlament werde ein entsprechendes Gesetz erarbeitet, welches im Jahr 2002 die Gelder der hierfür errichteten Fonds freistellen könnte. (Ende)