pte20081212018 in Business
Russe scheitert mit Angriff auf Smiley-Freiheit
Bekannte Zeichen wegen Freihaltebedürfnis nicht schützbar
Moskau/Wien (pte018/12.12.2008/13:00)
Der Russe Oleg Teterin ist bei dem Versuch, sich bei der russischen Patentbehörde die Markenrechte für das Emoticon ";-)" sichern zu lassen, offenbar gescheitert. Mit der im Internet sowie in der Telekommunikation beliebten Zeichenfolge von Semikolon, Bindestrich und geschlossener Klammer wollte der Chef einer in der Mobilfunkwerbung tätigen Firma Geld verdienen. Gegenüber russischen Medien zeigen sich vor allem Internetunternehmer verärgert. Mit Verwunderung kommentiert man das Anliegen auch beim Österreichischen Patentamt http://www.patentamt.at . "So einfach ist das nicht möglich. Es gibt hier viele Punkte, die zu beachten sind", sagt Andrea Scheichl, Sprecherin des Österreichischen Patentamts, im Gespräch mit pressetext.
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