WM-Markenstreit: Fifa-Niederlage in der Verlängerung

Bundesgerichtshof löscht Markenschutz für "Fußball WM 2006"

"Fußball WM 2006" darf verwendet werden

Zürich/Frankfurt (pte024/28.04.2006/11:25) Der deutsche Bundesgerichtshof hat gestern, Donnerstag, in einem Beschluss den Schutz der Marke "Fußball WM 2006" aufgehoben und eine vollständige Löschung aus dem Markenregister angeordnet. Damit hat sich der Süßwarenhersteller Ferrero http://www.ferrero.de nach langer Auseinandersetzung gegen die Fifa http://www.fifa.com durchsetzen können. "Dies ist natürlich eine herbe Niederlage für die Fifa. Ob die Auswirkungen jedoch dramatisch sein werden, bleibt abzuwarten, da für viele Unternehmen diese Entscheidung in zeitlicher Hinsicht möglicherweise zu knapp vor der Weltmeisterschaft gekommen ist", wie Lutz Leda, Anwalt von der Sozietät Arnecke Siebold und Experte in Sachen "Ambush Marketing" (pte berichtete: http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=050826020 ), gegenüber pressetext betont.

Ferrero-Sprecherin Almut von Rissenback spricht von einem Sieg und meint, dass die Möglichkeit der Verwendung der Begriffe "Fußball WM 2006" und "WM 2006" im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Großereignis damit erheblich erweitert worden ist. Über die Schutzfähigkeit der Marke "WM 2006" erging gestern jedoch kein Urteil. Der Bundesgerichtshof wollte dazu keine abschließende Entscheidung fällen und verwies in diesem Fall an das Bundespatentgericht zurück, das nun weiter prüfen muss. Eine Entscheidung sei hier jedoch in den nächsten Wochen nicht zu erwarten, mein Leda.

Unabhängig davon bleibt die Marke "WM 2006" als so genannte Gemeinschaftsmarke für die Fifa in Europa eingetragen und genießt deshalb weiterhin auch in Deutschland Schutz, wie der Fußball-Weltverband in einer Aussendung betont. Deutsche Gerichte hätten auf dieser Grundlage in der Vergangenheit bereits vielfach Dritten die Benutzung des Begriffes "WM 2006" untersagt. Dennoch zeigt sich Urs Linsi, Generalsekretär der Fifa, über das Urteil enttäuscht: "Wer, ohne einen Beitrag zu leisten, von der FIFA WM kommerziell profitiert, beeinträchtigt massiv das Prinzip der partnerschaftlichen Finanzierung der Veranstaltung. Unser Markenschutz bleibt zwar bestehen, dennoch ist die Entscheidung kein gutes Signal für das Wachstum des Sports und generell für die Organisatoren von sportlichen Großveranstaltungen."

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