EU-Terminvorschau vom 26. September bis 3. Oktober

Berlin (pts014/25.09.2015/14:15) Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Samstag, 26. September

Potsdam: Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, diskutiert zum Thema Migration auf dem Bürgerfest "25 Jahre Land Brandenburg"
Richard Kühnel, der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, wird von 13 bis 13.15 Uhr auf der Bühne " Speakers Corner" Rede und Antwort zu allgemeinen EU-Themen stehen und von 13.30 bis 14.15 Uhr auf der Bühne "Neuer Lustgarten" an einem Bürgerdialog zum Thema EU und Migration zusammen mit den Europaparlamentariern Christian Ehler und Susanne Melior teilnehmen. Mehr Informationen zum Bürgerfest finden Sie hier http://bit.ly/1OX3AVz.

EU-weit: Europäischer Tag der Sprachen
An diesem jährlichen Aktionstag möchte die EU alle Bürger für die große Vielzahl an Sprachen in Europa sensibilisieren, die kulturelle und sprachliche Vielfalt fördern und Menschen aller Altersgruppen zum Sprachenlernen ermuntern. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1LiAgaW. Hier http://bit.ly/1KThY1n können sie recherchieren, welche Einrichtungen sich in Deutschland an diesem Tag beteiligen.

Sonntag, 27. September

New York: Erster Kommissionsvizepräsident Timmermans beim Nachhaltigkeitsgipfel der UNO
Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, leitet die EU-Delegation bei diesem internationalen Treffen im Vorfeld der Generaldebatte der UN-Vollversammlung und bringt heute mit einem Redebeitrag die Position der EU-Kommission bei diesem Gipfel ein. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie hier http://bit.ly/1FRxR0N.

Montag, 28. September

New York: Vollversammlung der Vereinten Nationen (bis 6.10.)
Heute beginnt die Generaldebatte innerhalb der jährlichen UNO-Vollversammlung. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, wird im Namen der EU eine Rede vor der UNO-Generalversammlung halten. Auch zahlreiche EU-Kommissarinnen und -Kommissare, darunter Frans Timmermans, Kristalina Georgieva,Dimitris Avramopoulos, Johannes Hahn und Christos Stylianides, sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reisen nach New York und nehmen für die Europäische Kommission an der Vollversammlung teil. Mehr Informationen werden Sie hier http://bit.ly/1FRxYta oder hier http://bit.ly/JGBH61 finden. Europe by Satellite http://bit.ly/1OX3Zr8 wird an allen Tagen in dieser Woche Videomaterial von der Teilnahme der EU-Kommissare an der Vollversammlung zur Verfügung stellen.

Dienstag, 29. September

Berlin: Pressegespräch mit Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip zum Digitalen Binnenmarkt
Ansip ist als EU-Kommissionsvizepräsident zuständig für den europäischen digitalen Binnenmarkt. Er wird bereits am 28.9. mit Bundestagsabgeordneten zusammentreffen. Heute trifft er u.a. Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizminister Heiko Maas. Im Pressegespräch wird er erläutern, wo der europäische digitale Binnenmarkt derzeit steht, wo Fortschritte erreicht wurden und wo noch Hürden bestehen und steht anschließend für Fragen zur Verfügung. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Pressesaal, 1. Etage. Beginn: 9.30 Uhr. Anmeldung bitte bis 28.9. per Mail bei nikola.john@ec.europa.eu. Mehr Informationen zu Binnenmarktstrategie finden Sie hier http://bit.ly/1P0i8FV.

Eupen: Bürgerdialog mit der belgischen EU-Kommissarin Marianne Thyssen
EU-Kommissarin Marianne Thyssen, zuständig für die Themen Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, besucht heute die deutschsprachige Gemeinschaft in Ostbelgien und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit EU-Parlamentariern aus der Euregio Rhein-Maas. Ort: Kloster Heidberg, Bahnhofstr.4, B-4700 Eupen, Zeit: 11.30 Uhr bis 14 Uhr. Das Programm der Veranstaltung finden Sie auf den Webseiten http://bit.ly/1Nz6v66 des Europe Direct Zentrums Aachen. Europe by Satellite http://bit.ly/1PAI4nO wird Videomaterial von ihrem Besuch zur Verfügung stellen.

Mittwoch, 30. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://bit.ly/1EgVcI5 veröffentlicht.

Szczecin/Stettin: Projektbesuch zum Start der neuen Interreg-Förderperiode von Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen
"Interreg" ist ein EU-Programm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit. Zum Start der fünften Förderperiode besucht u.a. Dr. Walter Deffaa, Generaldirektor der GD Regio bei der Europäischen Kommission, das EU-geförderte Projekt "Neugeborenenscreening" zur frühzeitigen Erkennung von Stoffwechselkrankheiten bei Säuglingen an der Pommerschen Medizinischen Universität. Im Anschluss findet die Auftaktveranstaltung zum Interreg-V-Programm statt. Ort: Autonomous Public Clinical Hospital No. 1 of Pomeranian Medical University, Centrum Nowych Technologi Medycznych PUM, ul. Unii Lubelskiej 1, 71-252 Szczecin, Beginn: 9 Uhr. Mehr Informationen zu Interreg auf europäischer Ebene finden Sie hier http://bit.ly/1EKstPT. Über die Projekte des letzten Förderprogramms Interreg IV A können Sie sich hier http://bit.ly/1iISK9Q informieren. Pressevertreter sollten sich per Mail bei Udo.Hirschfeld@pomerania.net anmelden.

Luxemburg: Markenstreit um Winnetou vor den Europäischen Gerichtshof
Im Jahr 2003 trug das EU-Markenamt HABM für den Karl-May-Verlag das Wortzeichen "Winnetou" als Gemeinschaftsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen ein, wie Körperpflegeartikel, Filme, Schmuckwaren, Papier- und Schreibwaren, Lederwaren, Haushalts- und Küchenwaren, Textilwaren, Spielwaren, Konfitüren, Tee und Kaffee, Back- und Schokoladenwaren, Veranstaltungen, Beherbergung und Verpflegung. Im Jahr 2010 beantragte Constantin Film die Nichtigerklärung dieser Marke, letztlich weitgehend mit Erfolg: Der Verbraucher gehe nämlich davon aus, dass es sich um Waren oder Dienstleistungen zum Thema Winnetou, dem fiktiven, edlen und guten Indianerhäuptling, handele, und sei es nur als Merchandising-Produkt, so das EU-Markenamt HABM. Gegen diese Entscheidung hat der Karl-May-Verlag Klage beim Gericht erhoben. Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1FkDOZd.

Donnerstag, 1. Oktober

Luxemburg: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 2.10.)
Heute geht es bei dem Treffen der Fachminister um die Themen Binnenmarkt und Industriepolitik, morgen und das Thema Forschung. Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber hier http://bit.ly/1MvaqC1 veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS+) http://bit.ly/1KTPq6a überträgt die Unterzeichnungszeremonie einer provisorischen Regelung für ein Einheitliches Patentstreitregelungssystem in Europa sowie die abschließende Pressekonferenz.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zu Steuerberatung aus dem Ausland in Deutschland
In Deutschland darf eine Steuerberatungsgesellschaft nur dann Hilfe in Steuersachen erbringen, wenn sie als solche anerkannt ist und von Steuerberatern verantwortlich geführt wird. Diese Voraussetzung erfüllt eine in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Steuerberatungsgesellschaft regelmäßig nicht. Der deutsche Bundesfinanzhof möchte vom Gerichtshof wissen, ob sich eine solche Beratungsgesellschaft auf die Dienstleistungsfreiheit berufen kann, um von dem anderen Mitgliedstaat aus Steuererklärungen für in Deutschland steuerpflichtige Personen erstellen und an ein deutsches Finanzamt übermitteln zu können. Der Generalanwalt stellt dazu heute seine Schlussanträge. Mehr Informationen erhalten Sie hier http://bit.ly/1Kqp9rm.

Rehau: Rudolf Niessler, Direktor der GD Regio, besucht deutsch-tschechische EU-geförderte Projekte
Rudolf Niessler, Direktor in der GD Regio der EU-Kommission, wird die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Rahmen von "Interreg", dem EU-Programm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, würdigen und über eine öffentliche Online-Konsultation zu grenzübergreifenden Hindernissen informieren. Unter anderem wird er das Projekt "Deutsch-Tschechische Fußballschule" in Rehau und zwei Museumsprojekte im tschechischen As besichtigen. In Rehau ist zudem für 12.30 Uhr ein Pressetermin angesetzt. Mehr Informationen zu Interreg finden Sie hier http://bit.ly/1EKstPT. Informationen zum genauen Ablauf hat Steffen Schulz steffen.schulz@ec.europa.eu von der Münchner Vertretung der EU-Kommission.

Greifswald: Bürgerdialog zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015
Themen des Abends sind die europäische Entwicklungszusammenarbeit sowie die Rolle der EU und ihrer Mitgliedstaaten in der globalen Entwicklungs- und Nachhaltigkeitspolitik. Wie können wir Hunger bekämpfen, Klima schützen, Fair handeln und Fluchtursachen angehen? Mit dabei sind u.a. Patrick Lobis von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Hörsaal des Alfried Krupp Wissenschaftskollegs, Martin-Luther-Straße 14, 17489 Greifswald, Beginn: 19 Uhr, Anmeldung per E-Mail unter buergerdialoge@valentum.de. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://bit.ly/1YvoSOs.

Europaweit: Umsetzung der EU-Verordnung zur Erleichterung des Gashandels
Bis heute müssen alle EU-Staaten die Verordnung (EU) Nr. 312/2014 der Kommission vom 26. März 2014 zur Festlegung eines Netzkodex für die Gasbilanzierung in Fernleitungsnetzen umgesetzt haben. Um auf einem einheitlichen Energiebinnenmarkt eine erschwingliche und nachhaltige Energieversorgung für die Wirtschaft der EU zu ermöglichen, sollen Vorschriften für die Gasbilanzierung den Gashandel zwischen den Bilanzierungszonen erleichtert werden. In der Verordnung werden harmonisierte Bilanzierungsregeln festgelegt, die den Netznutzern die Gewissheit geben sollen, dass sie ihre Bilanzierungsportfolios in der gesamten Union in verschiedenen Bilanzierungszonen auf eine wirtschaftlich effiziente und nicht diskriminierende Weise ausgeglichen halten können. Den ganzen Text der Verordnung können Sie hier http://bit.ly/1P7zg8L einsehen.

Freitag, 2. Oktober

Brüssel: Europäische Airline-CEOs bei EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc
Die Chefs unter anderem von Air France-KLM, EasyJet, Ryanair und Carsten Spohr, CEO der Lufthansa, treffen sich mit der EU-Verkehrskommissarin zu einem Gespräch. Mehr zur EU-Luftfahrtpolitik finden Sie hier http://bit.ly/18k5ehX.

Samstag, 3. Oktober

Frankfurt/Main: EU-Kommissionspräsident Juncker bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit
Da Hessen noch bis Ende Oktober den Bundesratsvorsitz innehat, finden die diesjährigen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt/Main statt. Seitens der EU-Kommission wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den Feiern teilnehmen. Mehr Informationen zum Programm des Tags der Deutschen Einheit finden Sie hier http://bit.ly/1YD1AGv und hier http://bit.ly/1VyZV2e.

Aussender:	Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Ansprechpartner:	Reinhard Hönighaus
Tel.:	+49 30 2280-2300
E-Mail:	Reinhard.HOENIGHAUS@ec.europa.eu
Website:	www.eu-kommission.de