EU-Terminvorschau vom 21. bis 26. September

Berlin (pts018/18.09.2015/15:15) Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 21. September

Berlin: Pressebriefing mit EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis
Der für den Euro und sozialen Dialog zuständige Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis kommt am 21. und 22. September zu politischen Gesprächen nach Berlin. Am Tag nach den Wahlen in Griechenland wird er in einem Pressegespräch eine erste Bewertung und einen Ausblick auf die Umsetzung des im Sommer vereinbarten Hilfsprogramms geben. Zudem geht es um die Vertiefung der gesamten Wirtschafts- und Währungsunion. Zeit: 12.30 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Pressesaal, 1. Etage. Anmeldung nur für akkreditierte Journalisten bis Montagmorgen, 21. September 11 Uhr bei brygida.kreft@ec.europa.eu

Berlin: EU-Kommissionsvizepräsident Dombrovskis hält "Humboldt-Rede zu Europa"
Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission für den Euro und den sozialen Dialog, hält heute die "Humboldt-Rede zu Europa". Sein Thema: "Der Euro und die Zukunft Europas". Beginn: 18 Uhr , Ort: Senatssaal der Humboldt-Universität, Unter den Linden 6, 10099 Berlin. Mehr Informationen finden Sie hier http://www.whi-berlin.eu , anmelden können Sie sich hier http://bit.ly/1LlVl4t. Die Rede wird von Europe by Satellite http://europa.eu/!Um89cr morgen Vormittag als Video zur Verfügung gestellt. Im Rahmen seines Berlin-Besuchs trifft Dombrovskis auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zu einem Gespräch.

Brüssel: KfW-Vorstandsmitglied Norbert Kloppenburg bei EU-Kommissar Mimica
Heute trifft Neven Mimica, EU-Kommissar für die europäische Entwicklungszusammenarbeit, mit KfW-Vorstandsmitglied Norbert Kloppenburg http://bit.ly/1imzNZK und Anne Anne Paugham, CEO der französischen Entwicklungsagentur Agence Française de Développement, zusammen.

Luxemburg: Europäische Jugendkonferenz (bis 24.)
Jugenddelegationen aus allen EU-Staaten sowie für Jugendpolitiker aus der EU diskutieren an vier Tagen miteinander. Ihre Forderungen werden im November 2015 dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs der EU übergeben. Mehr über die Konferenz finden Sie hier http://bit.ly/1VKBvTw. Morgen nimmt Tibor Navracsis, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, an der Jugendkonferenz teil.

Dienstag, 22. September

Brüssel: Rat Justiz und Inneres
Heute Nachmittag setzen die Minister ihre Diskussion zum Thema Migration vom Montag vergangener Woche fort. Sie werden einen Vorschlag der Kommission diskutieren, wie die Verteilung von weiteren 120.000 Migranten aus besonders betroffenen Staaten auf andere EU-Staaten erfolgen kann. Die EU-Kommissare Frans Timmermans und Dimitris Avramopoulos nehmen an dem Treffen teil. Mehr Informationen dazu finden Sie hier http://bit.ly/1KlEvhL. Europe by Satellite http://europa.eu/!Um89cr überträgt die abschließende Pressekonferenz live.

Washington: EU-Handelskommissarin Malmström zu TTIP-Gesprächen in den USA
Zum Auftakt einer mehrtägigen USA-Reise trifft EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström heute mit Michael Froman, dem Verhandlungsführer der USA zu TTIP, zusammen, um eine Zwischenbilanz der TTIP-Verhandlungen zu ziehen. Sie wird auch weitere US-Politiker treffen. Mehr zu ihrer USA-Reise finden Sie auf der Webseite http://europa.eu/!Jc48RK der Kommissarin.

Luxemburg: Informelles Treffen des Rats "Energie" (bis 23.)
Die für das Thema Energie zuständigen Fachministerinnen und -minister der Europäischen Union treffen sich an zwei Tagen zu Hintergrundgesprächen. Nähere Informationen zu dem Treffen werden hier http://bit.ly/1Mv9uOf veröffentlicht. Europe by Satellite http://europa.eu/!Kx67Qt wird morgen Abend die Aufzeichnung der Abschlusspressekonferenz u.a. mit EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete senden.

Berlin: "Europa literarisch" mit der ungarischen Autorin Zsófia Bán
Die Autorin wird ihren zweiten Erzählband "Als nur die Tiere lebten" vorstellen. Der Abend wird von Dr. Christiane Lange von der Literaturwerkstatt Berlin moderiert. Die deutschen Texte liest Peter Urban-Halle. Die detaillierte Einladung dazu finden Sie hier http://bit.ly/1KqqQFn. Aufgrund von Umbauarbeiten findet diese Veranstaltung nicht wie üblich im Europäischen Haus statt, sondern im Collegium Hungaricum Berlin, Dorotheenstraße 12, 10117 Berlin. Zeit: 18.00 bis 19.30 Uhr. Hier http://europa.eu/!Dn39tq können Sie sich zur Veranstaltung anmelden.

Mittwoch, 23. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://europa.eu/!Ky79mN veröffentlicht.

Brüssel: Informeller Europäischer Rat zur Flüchtlingskrise
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Staats- und Regierungschefs heute um 18 Uhr zu einem informellen Treffen zur Diskussion der aktuellen Flüchtlingskrise eingeladen. Für die EU-Kommission nimmt Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an dem Treffen teil. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1QmpfEU. Europe by Satellite http://europa.eu/!Kx67Qt wird die abschließende Pressekonferenz live übertragen und zusätzliches Videomaterial zur Verfügung stellen.

Bonn: Diskussionsrunde: Was ist los mit TTIP?
Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg der Europa-Union laden zu einer Diskussionsrunde um das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP ein. Neben anderen diskutieren die Europaparlamentsabgeordneten Axel Voss und Terry Reintke sowie Dr. Stephan Koppelberg, der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn, Beginn: 19 Uhr. Hier http://bit.ly/1kyZ792 finden Sie den kompletten Einladungstext. Und hier comm-rep-bnj-anmeldung@ec.europa.eu können Sie sich zur Veranstaltung anmelden.

Emsdetten: Diskussion zum Freihandelsabkommen TTIP
Mit TTIP würde die größte Freihandelszone der Welt entstehen und insbesondere Ökonomen erwarten erhebliche Impulse für die Volkswirtschaften beiderseits des Atlantiks. Allerdings wird das Freihandelsabkommen in Europa und gerade in Deutschland u. a. mit Blick auf die befürchtete Senkung von Standards und mögliche Schiedsgerichte auch heftig kritisiert. Experten aus Politik und Wirtschaft stellen sich dem Thema. Das Europe Direct Zentrum Steinfurt lädt zu dieser Veranstaltung ein. Ort: Kulturzentrum "Stroetmanns Fabrik", Friedrichstraße 2, 48282 Emsdetten, Beginn: 18.00 Uhr. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1Kw6P4F.

Donnerstag, 24. September

Passau: EU-Kommissar Tibor Navracsics beim Interkulturellen Kongress "New Horizons 2015: Think Tank Europa"
Visionäre und Denker der europäischen Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Kultur suchen den Austausch für die Strategieentwicklung für das Europa von Morgen. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung Kultur, Jugend und Sport, und der Vorsitzende der EVP-Parlamentariergruppe im Europäischen Parlament, Manfred Weber, nehmen an der Veranstaltung teil, die u.a. vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie organisiert wird. Ort: Redoutensäle Passau, Gottfried-Schäffer-Straße 2, 94032 Passau. Mehr Informationen finden Sie auf den Webseiten http://bit.ly/1FkDud0 des Kongresses.

Luxemburg: Informelles Treffen des Rats Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucher (bis 25.)
In drei thematischen Blöcken geht bei diesem Treffen um den Umgang mit dem Thema Demenz in der EU, um die EU-Gesundheitspolitik in Zusammenhang mit dem Europäischen Semester sowie um eine Bilanz der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung - zwei Jahre nachdem alle EU-Staaten eine Direktive dazu umgesetzt haben. Mehr zu diesem Thema finden Sie hier http://bit.ly/1imEOBt. Die Tagesordnung des Treffens können Sie hier http://bit.ly/1W7Inun einsehen. Vytenis Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, wird an diesem Treffen teilnehmen. Europe by Satellite http://europa.eu/!xc67yQ wird morgen die Abschlusspressekonferenz dieses Treffens live übertragen.

Luxemburg: Der Streit über die Dresdner Waldschlösschenbrücke wird vor dem EuGH verhandelt
Die Naturschutzvereinigung Grüne Liga Sachsen wendete sich (in letzter Instanz) vor dem deutschen Bundesverwaltungsgericht gegen den Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2004 für den Neubau der Waldschlösschenbrücke. Diesem Planfeststellungsbeschluss lag zwar eine FFH-Gefährdungsabschätzung/Vorprüfung zugrunde, jedoch keine Erheblichkeitsprüfung im Sinne der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH). Das Bundesverwaltungsgericht möchte vom Gerichtshof wissen, ob die Verträglichkeitsprüfung gemäß der FFH-Richtlinie überhaupt erforderlich gewesen war und wenn ja, welche Anforderungen an diese Prüfung zu stellen gewesen wären und wie etwaige Prüfungsfehler geheilt werden können. Generalanwältin Sharpston stellt heute ihre Schlussanträge. Mehr Informationen dazu finden Sie hier http://bit.ly/1Mvve8B.

Freitag, 25. September

New York: Weltgipfel der UN zur Nachhaltigen Entwicklung (bis 27.9.)
Mehr als 100 Staats- und Regierungschefs werden an diesem Treffen teilnehmen, um eine Agenda zu nachhaltiger Entwicklung zu verabschieden, durch die bis zum Jahr 2030 Armut beendet und Wohlstand geschaffen werden kann und ebenso Umweltaspekte einbezogen werden. Das Abschlussdokument des Gipfels mit dem Titel: "Unsere Welt transformieren. Die 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung" ist von den 193 UN-Mitgliedsstaaten beschlossen worden und umfasst 17 konkrete Ziele. Morgen wird die EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa, zuständig u.a. für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, an Diskussionen auf dem Treffen teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1FRxR0N.

Samstag, 26. September

EU-weit: Europäischer Tag der Sprachen
An diesem jährlichen Aktionstag möchte die EU alle Bürger für die große Vielzahl an Sprachen in Europa sensibilisieren, die kulturelle und sprachliche Vielfalt fördern und Menschen aller Altersgruppen zum Sprachenlernen ermuntern. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1LiAgaW. Hier http://bit.ly/1KThY1n können sie recherchieren, welche Einrichtungen sich in Deutschland an diesem Tag beteiligen.

Aussender:	Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Ansprechpartner:	Reinhard Hönighaus
Tel.:	+49 30 2280-2300
E-Mail:	Reinhard.HOENIGHAUS@ec.europa.eu
Website:	www.eu-kommission.de