Online-Piraterie: EU will Provider als "Hilfssheriffs"

Internetprovider sollen künftig noch stärker als bisher zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Web herangezogen werden. Zu dieser Übereinkunft kamen gestern, Dienstag, die Minister für Kultur und Medien der 27 EU-Mitgliedsstaaten bei einem informellen Treffen in Versailles. Entsprechende Vorschläge, die derartige Richtlinien vorsehen, seien deshalb im Zuge der geplanten Reform des Telekompaketes von der EU-Kommission zu unterstützen, fasste die französische Kulturministerin Christine Albane zusammen. Es sei bedauerlich, dass im bisherigen Telekom-Richtlinienpaket der EU noch keinerlei Regelungen zum Schutz des geistigen Eigentums verankert seien. Dies solle sich spätestens mit der bevorstehenden Novellierung ändern. "Eine Verpflichtung der Serviceprovider, Nutzer auf urheberrechtliche Pflichten und Verstöße hinzuweisen, ist ein Schritt in die richtige Richtung", meinte auch der deutsche Kulturstaatsminister Bernd Neumann.