USA: Breite Front gegen unsinnige Patente

In den USA haben im Rahmen eines Gerichtsverfahrens eine Reihe großer IT-Unternehmen gemeinsam Stellung gegen unsinnige Patente bezogen. Die Gruppe, der unter anderem Google, Facebook und Dell angehören, hat sich als Drittpartei bei einem Bundesberufungsgericht zu Wort gemeldet, das einen Rechtsstreit zwischen den Finanzunternehmen CLS Bank und Alice Corp. behandelt. Die Gruppe kritisiert, dass Patente oft nur abstrakte Ideen beschreiben und mit Formulierungen wie "auf einem Computer" oder "im Internet" verbinden. Solche Trivialansprüche ohne konkrete Umsetzung seien nicht schützenswert, so die Unternehmen.