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pte20090812025 in Forschung

Texanischer Richter stoppt Word-Verkauf

Patentverletzung durch Umgang mit angepasstem XML


Dallas/Redmond (pte025/12.08.2009/13:50)

Der texanische Bundesbezirksrichter Leonard Davis hat gestern, Dienstagabend, eine Verfügung erlassen, die Microsoft den Verkauf seiner Textverarbeitungssoftware Word in den USA untersagt. Als Grund dafür wird angegeben, dass Microsoft mit Word ein Patent des kanadischen XML-Spezialisten i4i http://www.i4i.com verletze. Konkret verstoße Microsoft durch die Art, wie Word mit angepasstem XML umgeht, laut den i4i vertretenden Anwälten willentlich gegen das US-Patent Nummer 5,787,499. Die Entscheidung folgt auf ein Geschworenenurteil im Mai, in dem i4i bereits 200 Mio. Dollar an Schadenersatz zugesprochen wurden - eine Summe, die nun nochmals erhöht wurde. Sollte sich Microsoft dem Richterspruch beugen, müsste der Konzern den Verkauf von XML-fähigem Word innerhalb von 60 Tagen stoppen. Das erscheint jedoch unwahrscheinlich, da Microsoft schon im Mai betont hatte, dass man das Patent als ungültig erachte.

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