pte20060802039 in Forschung
Siemens-Patent für mobiles Surfen erhält Negativauszeichnung
"Softwarepatente müssen erst von nationalen Gerichten anerkannt werden"
Montabaur (pte039/02.08.2006/16:30)
Das Softwarepatent EP0836787 der Firma Siemens http://www.siemens.de zum Datenaustausch über ein Mobilfunknetz wurde vom Europäischen Patentamt bereits im Januar 2004 unter Monopolschutz gestellt. Demnach verletze ein User, der geschäftlich per Mobiltelefon und Laptop im Internet surft, geistiges Eigentum der Siemens AG. Vom Siemens-Patent betroffen sind neben mobilem Internet-Surfen auch die E-Mail-Kommunikation per Mobiltelefon und der Transfer von Dateien über WLAN. Im Zuge der Informationskampagne nosoftwarepatents-award http://www.nosoftwarepatents-award.de/ wurde das Siemens-Patent nun mit der Negativauszeichung "Softwarepatent des Monats Juli" bedacht.
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