Rambus klagt Infineon wegen Patentverletzung

Einstellung der Fertigung von SDRAM und DDR SDRAM Speicher gefordert

Mountain View (pte008/14.09.2000/09:41)

Der US-Speicherhersteller Rambus http://www.rambus.com at gegen die Infineon Technologies AG http://www.infineon.com wegen Verletzung des Patentrechts beim Gericht in Mannheim Klage erhoben. Wie Rambus in einer Aussendung mitteilt, fordert das Unternehmen die Einstellung des Verkaufs, der Fertigung und des Einsatzes der Infineon SDRAM und DDR SDRAM Memory Devices. Diese seien als geistiges Eigentum von Rambus unter dem europäischen Patent EP 525 068 geschützt.

Das Verfahren wird am 22. Dezember des Jahres in Mannheim stattfinden. Gleichzeitig wurde auch eine Klage am Bezirksgericht in Virginia gegen Infineon eingereicht. Hierbei handelt es sich laut Rambus um die US-Patente 5,953,263 und 5,954,804. "Geistiges Eigentum ist unser Geschäft und wir werden alles unternehmen, um es zu schützen", begründet Rambus-Geschäftsführer Geoff Tate die Vorgehensweise. Die Rambus Technologie werde derzeit von rund 30 Halbleiter-Erzeugern rechtmäßig verwendet, es sei nicht einzusehen, dass einige ohne entsprechende Lizenzen produzieren.

Erst vor wenigen Tagen hat Rambus gegen seine Mitbewerber Hyundai und Micron in Deutschland und Frankreich rechtliche Schritte wegen Patentverletzung ergriffen. http://www.rambus.com/general/news.html Infineon hat vorerst noch nicht auf die Klage reagiert. (Ende)