Patentschutz in den Mittelpunkt der Politik gerückt

Der Patentschutz ist in den vergangenen Jahren in den Mittelpunkt der Politik gerückt. Diese Ansicht vertrat Gert Kolle, Hauptdirektor für internationale Rechtsangelegenheiten und Patentrecht am Europäischen Patentamt (EPA) http://www.european-patent-office.org in München, heute, Freitag, auf dem Symposium "Geistiges Eigentum" http://www.geistigeseigentum.at . Früher sei Patentschutz eine Nische der Technik gewesen. Dies habe sich aus der Sicht des EPA vor allem in drei Bereichen geändert: der internationalen Harmonisierung des Patentrechts, dem Rechtsschutz bei Software sowie beim Gemeinschaftspatent. In diesen Teilbereichen werde auf politischer Ebene um eine Harmonisierung gerungen. Nähere Informationen lieferte der Experte zum Entwicklungsstand des Gemeinschaftspatents.