Andreas Kohl regt an, Rechte des Bundespräsidenten zu beschneiden!

Hat die hohe Politik Angst vor einem Normalbürger als Bundespräsident?

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Graz (pts028/01.07.2003/19:48) In der KRONE vom 1.7.2003 wird Nationalratspräsident Andreas Kohl zitiert, welcher meint dass man ernsthaft überlegen solle dem Bundespräsidenten wichtige Rechte zu nehmen, wie z.B. den Nationalrat aufzulösen, den Kanzler zu nennen, diesen oder die ganze Regierung abzuberufen!

Dieses Statement des Herrn Andreas Kohl lässt wohl u.a. auch den Schluss zu, dass die hohe Politik nun schon langsam Angst davor bekommt, dass ein "Normalbürger" Bundespräsident werden könnte, der sich nicht allem und jedem unterwirft, sondern im Falle des Falles Maßnahmen ergreift!

Offenbar will Herr Kohl schon jetzt vorsorgen für den Fall, dass vielleicht doch ein Mann aus dem Volk zum Bundespräsidenten gewählt wird! Der Bundespräsident darf in seinen Rechten, die er ja fast nur theoretisch besitzt, auf keinen Fall beschnitten werden! Der Bundespräsident soll auch ein Bindeglied zwischen dem Volk und der Regierung sein und dieser zeigen können, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht auf der Nase herumgetanzt werden darf! Wolfgang Pöltl tritt unter anderem auch dafür ein, dass z.B. Wahlbetrug als klarer Tatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen werden sollte!

Es sind alle herzlichst eingeladen unter http://www.bundespraesidentenwahl.at darüber zu diskutieren!

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