pte20060529031 in Forschung
JPEG-Patent - Forgents Ansprüche wackeln
US-Patentamt: Vergleichbare Funktionen schon vorher in Gebrauch
Alexandria, Virginia (pte031/29.05.2006/13:58)
Die US-Patentbehörde http://www.uspto.gov hat 19 der 46 Ansprüche aus dem JPEG-Patent des Unternehmens Forgent http://www.forgent.com zurückgewiesen. Nachdem die Non-Profit-Organisation Public Patent Foundation (PUBPAT) http://www.pubpat.org vor wenigen Monaten eine neue Überprüfung der Patentwürdigkeit des US-Patents Nummer 4,698,672 erreichen konnte, stimmte die Behörde nun in Teilen den Kritikern zu. Die PUBPAT teilt mit, das Patentamt habe "Prior Art" in der Patentschrift gefunden. Damit seien Anhaltspunkte für eine bereits vorher gemachte und auch schon genutzte Erfindung mit vergleichbaren Funktionen gemeint.
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