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pte20080630022 in Forschung

Industrie-Allianz gegen "Patenttrolle"

Mitglieder setzen auf Kauf zum Schutz vor Klagen


New York (pte022/30.06.2008/12:15)

Eine Reihe von Industrie-Schwergewichten, darunter Google und Hewlett Packard, formieren sich zum "Allied Security Trust", der wichtige Technologie-Patente aufkaufen soll. Damit wollen die teilnehmenden Unternehmen verhindern, dass Immaterialgüterrechte in die Hände von "Patenttrollen" gelangen, die sie für Klagen verwenden könnten. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf mit der Materie vertraute Personen. Hintergrund der Allianz dürfte die steigende Zahl von patentbezogenen Rechtsstreitigkeiten in der Technologiebranche sein. Große Unternehmen sind immer wieder Ziel von millionenschweren Klagen. BlackBerry-Hersteller Research in Motion beispielsweise musste aufgrund einer Patentklage im Jahr 2006 über 600 Mio. Dollar berappen.

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