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pts20160111007 Politik/Recht, Medien/Kommunikation

Dr. Adrien Luxemburg gegen das Lobbyunwesen in der Politik

Präsidentschaftskandidat und Ethik pro Austria einig im Kampf gegen Lobbying und Bürgerentmündigung


Wien (pts007/11.01.2016/09:25) - Präsidentschaftskandidat Dr. Adrien Luxemburg http://www.deinkandidat.at kritisiert die schleichende, kontinuierliche und ungehemmte Machtübernahme der Lobbyisten in der Europäischen Union. Wegen seinen klaren und deutlichen Aussagen gegen die Entdemokratisierung unserer Gesellschaft unterstützt der Verein Ethik pro Austria "den authentischen Kandidaten" Dr. Luxemburg in seinem Wahlkampf für eine mutige und progressive Präsidentschaft ab 2016.

Das Lobbying-Register kann dem ungehemmten Lobbyingunwesen, das die Politik seit Jahren schamlos infiltriert, keinen Einhalt gebieten, wenn die Politiker "part of the game" sind. Dr. Adrien Luxemburg: "Vielfach aus Unkenntnis von Detailfragen und aus chronischem Zeitmangel, vielleicht aber auch aus Desinteresse, manchmal vielleicht aber auch aus persönlichen Interessen, lassen die Politiker die Lobbyisten auf Ebene der EU, aber auch auf regionaler Ebene praktisch uneingeschränkt schalten und walten, und das selten zum Vorteil Österreichs und schon gar nicht im Interesse des Bürgers."

"Als Präsident der Republik Österreich werde ich mich dafür einsetzen, die Mitbestimmung des Volkes zu stärken, die allzu mächtigen Lobbyisten auf ihren richtigen Platz in unserer Gesellschaft zurück zu weisen, und die legitimen Interessensvertreter des Volkes mit an den Verhandlungstisch zu holen", so Dr. Luxemburg weiter.

Dr. Luxemburg ist nicht blind für realistische Zusammenhänge: "Wenn Lobbyisten als Berater herangezogen werden, wenn es um Fachwissen, Expertise und darum geht die Sichtweisen und Argumente der unterschiedlichen Interessensgemeinschaften zu hören, ist Lobbying an und für sich nichts Negatives. Aber auf das Maß der Einflußnahme und die Verteilung der Macht kommt es an. Und dann gehören auch die Lobbyisten der Bürger, die Lobbyisten der NGOs und NPOs zu diesen Verhandlungen eingeladen, und nicht nur die Vertreter der multinationalen Konzerne und professionelle PR- und Lobbyagenturen, deren Mitarbeiter nicht selten ehemals hochkarätige Konzernmitarbeitern oder Konzernberater waren."

Dr. Luxemburg: "Meine Meinung als Präsidentschaftskandidat: Das Recht der Menschen muss immer über dem Recht der Konzerne stehen. Es darf nicht dazu kommen, dass Lobbyisten ganze Gesetzestexte vorformuliert an die Mandatare übergeben, die dann die Gesetze im Parlament und in den Gremien praktisch nur noch beschließen dürfen. Das wäre das Ende unserer demokratischen Gesellschaft. Es kann nicht gut für die Demokratie sein, wenn Lobbyisten Verhandlungen führen - hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Ich sage daher: Stop! Zurück in die Schranken! Das Recht und die Macht gehört dem Volk! Nicht den Konzernen und ihren Lobbyisten."

"Und der aktuelle 'oberste Wächter' der Volks-Interessen schweigt - egal ob zu TTIP oder zum parteipolitischen Gezänk um die Flüchtlingspolitik. Er schweigt, wie er es schon immer getan hat, während seiner Amtszeit und vor seiner Amtszeit auch. Eigentlich besteht einer seiner wesentlichen Funktionen darin, Österreich auf internationalem Parkett zu repräsentieren. Nur verstehe ich unter 'Repräsentieren' etwas anders als die Hofburg heute. Repräsentieren bedeutet für mich mehr als Hände schütteln. Es bedeutet, aktiv die Interessen unseres Landes vertreten. Und das bedeutet nicht, die Interessen eines politischen Lagers vertreten, wie es auf Grund seiner parteipolitischen Funktion beim Bundeskanzler der Fall ist, sondern für die überparteilichen Interessen der Menschen in unserem Land eintreten, was die Aufgabe des Präsidenten ist."

Dr. Adrien JP Luxemburg - DeinKandidat.at
Unterstützung für den ersten wirklich freien Kandidaten zur Präsidentschaftswahl 2016 unter: http://www.deinkandidat.at



(Ende)
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