pte20080121034 in Forschung
Deutsche Web-to-Print-Branche formiert sich gegen Verfahrenspatente
"Mangels erfinderischen Charakters keine 'echten' Patente"
Düsseldorf/Essen (pte034/21.01.2008/17:55)
Mit der Interessensgemeinschaft zur Förderung des freien Wettbewerbs Web-to-Print http://www.ig-web-to-print.de ist ein Verein an die Öffentlichkeit getreten, der sich gegen problematische Patente - insbesondere Verfahrenspatente - im Web-to-Print Bereich stark macht. Stein des Anstoßes ist ein Patent aus den 1980ern, das ein allgemeines Druckverfahren beschreibt und von Vertretern der Interessensgemeinschaft nicht als ausreichend erfinderisch für die Erteilung eines Patents gesehen wird.
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