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pte20030130008 in Forschung

Berufungsgericht dreht Urteil im Patentstreit Rambus-Infineon um

Deutschem Hersteller drohen massive Lizenzgebühren


Washington (pte008/30.01.2003/10:21)

Das US-Berufungsgerichts hat den Patent-Rechtsstreit zwischen Infineon und Rambus völlig umgedreht. In seinem Urteil verwarf das Gericht das Urteil der ersten Instanz und bestätigte die Lizenzforderungen von Rambus gegen den deutschen Produzenten von Speicherchips. Gleichzeitig wurde die Verurteilung von Rambus wegen Täuschung der anderen Speicher-Unternehmen, die im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) gemeinsam an der Standardisierung von SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichertechnologien arbeiteten, aufgehoben. Das Verfahren muss nun nochmals in der ersten Instanz aufgerollt werden. http://www.fedcir.gov/opinions/01-1449.doc

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