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pte20090504022 Medien/Kommunikation, Politik/Recht

Pirate Bay: Betreibern droht Prozess in Italien

Musikindustrie rechnet mit "ähnlichem Urteil" wie in Schweden


Den Pirate-Bay-Betreibern soll auch in Italien der Prozess gemacht werden (Foto: thepiratebay.org)
Den Pirate-Bay-Betreibern soll auch in Italien der Prozess gemacht werden (Foto: thepiratebay.org)

Stockholm/Rom (pte022/04.05.2009/12:17) - Die Verurteilung der Torrent-Website-Betreiber von The Pirate Bay http://www.piratebay.org könnte bald auch außerhalb Schwedens erste Konsequenzen nach sich ziehen. Wie das IT-Businessportal CIO.com berichtet, hat der Schuldspruch im Fall von Gottfrid Svartholm Warg, Peter Sunde, Fredrik Neij und Karl Lundstrom (presstext berichtete: http://pressetext.com/news/090417027/) nun auch Pirateriejäger in Italien auf den Plan gerufen. Diese sehen sich durch das Urteil des Stockholmer Bezirkgerichts gestärkt und prüfen bereits die Möglichkeit eines entsprechenden Verfahrens gegen die vier Schweden, das auf italienischem Recht beruht. "Die Anklage ist dieselbe wie die in Schweden. Wir können also optimistisch sein, dass wir hier in Italien ein ähnliches Urteil erhalten", gibt sich Enzo Mazza, Präsident der italienischen Musikindustrie Federazione Industria Musicale Italiana (FIMI) http://www.fimi.it , überzeugt.

"Ein Freispruch in Schweden hätte für eine strafrechtliche Verfolgung in Italien einige Schwierigkeiten bedeutet", stellt Mazza gegenüber CIO fest. Durch die Verurteilung fühle man sich aber nun bestätigt und überlege, auch im eigenen Land gegen die Pirate-Bay-Betreiber vorzugehen. "Die Gerichte haben bereits bestätigt, dass hier eine Zuständigkeit besteht und das italienische Recht verletzt worden ist", so Mazza. Diese Einschätzung wirft natürlich die Frage auf, wie andere europäische Länder diesen Zusammenhang beurteilen. "Wir lassen das gerade rechtlich prüfen", erklärt etwa IFPI-Austria-Geschäftsführer Franz Medwenitsch gegenüber pressetext. Das Vorgehen gehen Online-Piraten, die außerhalb Österreichs aktiv sind, sei zivilrechtlich gesehen zwar kein Problem. "Strafrechtlich ist die Zuständigkeit österreichischer Gerichte aber ein eher noch unerforschtes Gebiet", meint Medwenitsch.

Die Anwälte der verurteilten Pirate-Bay-Betreiber zeigen sich unterdessen nicht sonderlich besorgt darüber, dass ihren Klienten nach Schweden nun auch in Italien der Prozess gemacht werden soll. "Ich sehe überhaupt keinen Zusammenhang, wie die Entscheidung des schwedischen Gerichts in irgendeiner Weise den Weg für eine Strafverfolgung in Italien ebnen sollte", zitiert TorrentFreak die Anwälte des Pirate-Bay-Sprechers Peter Sunde Francesco Paolo Micozzi und Giovanni Battista Gallus. Das Urteil liege gegenwärtig lediglich in erster Instanz vor und sei deshalb derzeit gar nicht relevant. "Jede Entscheidung basiert zudem auf ihren eigenen Beweisen, und in Italien muss das Verfahren erst einmal beginnen", stellen die italienischen Anwälte klar. Der FIMI-Präsident sei daher in seiner Sicht der Dinge wohl "ein wenig zu optimistisch".

Italien gehört in puncto Anti-Pirateriekampf zu den europäischen Vorreitern. Erst im August vergangenen Jahres hatte ein schärferes Vorgehen gegen Online-Piraterie von Seiten der Musikindustrie zur Sperrung zahlreicher BitTorrent-Seiten für italienische Nutzer geführt. Unter anderem wurde dabei auch ein gerichtlicher Beschluss erwirkt, der die Internet Service Provider im Land dazu verpflichten sollte, den Zugang zu sämtlichen Pirate-Bay-Adressen zu blockieren. Nachdem die Betreiber der Torrent-Seite Berufung gegen die Entscheidung eingelegt hatten, musste die Blockade aber bereits zwei Monate später wieder aufgehoben werden.

(Ende)
Aussender: pressetext.austria
Ansprechpartner: Markus Steiner
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