Urheberrechtsabgabe auch für Enterprise-Systeme: 40 Mio. Euro Körberlgeld

Hersteller und WKÖ fühlen sich vor den Kopf gestoßen

Sun Microsystems

Wien (pts032/01.02.2006/13:43) Geht es nach der Literar Mechana, muss seit erstem Januar 2006 für jeden Computer - unabhängig ob im privaten oder geschäftlichen Gebrauch - Urheberrechtsabgabe gezahlt werden. Das berichtet die Computerwelt in ihrer aktuellen Ausgabe.

Vor wenigen Monaten noch ist die Austro Mechana, Verwertungsgesellschaft für Musik, in einem Musterprozess beim OGH abgeblitzt: Keine Leerkassettenvergütung auf Festplatten von PC und Notebooks hieß es im Urteil der Höchstrichter. Pünktlich zum neuen Jahr versuchen es nun die Wahrnehmungsgesellschaft für Urheberrechte und die Verwertungsgesellschaft bildender Künstler. Deren Forderung bezieht sich allerdings auf die im Urheberrecht vorgesehene Reprografievergütung. Sie kommt nur bei Papierausdrucken zur Geltung, eine Abgabe für Scanner, Kopierer und Multifunktionsgeräte existiert seit zehn Jahren. Diese soll nun auf PC, Notebooks und Server, also um jeden Rechner, an den ein Drucker oder ein Gerät zur Vervielfältigung von gedrucktem Text angeschlossen werden kann, erweitert werden.

Obwohl die WKÖ als Herstellervertreter in ständigem Kontakt mit den Verwertungsgesellschaften steht, wurde man nach eigenen Angaben erst am 10. Januar per Fax informiert. Eine Provokation in den Augen der Kammer-Verantwortlichen: "Diese Vorgehensweise war ein unfreundlicher Akt", so Helmut Krumböck vom Bundesgremium Maschinenhandel der WKÖ. Da auch der Mediendienst am 24. Dezember offenbar nicht mehr tätig war, habe man erst durch die Literar Mechana von der neuen Vergütung erfahren.

Für deren Geschäftsführer Franz-Leo Popp war "anfangs einfach nicht klar, wer genau unser Ansprechpartner ist". Die WKÖ habe eine Umstrukturierung vorgenommen bei der ein halbes Dutzend Gremien vereinigt wurden. Dass die Umstände nicht besonders freundlich gewesen sind, will Popp nicht abstreiten. Die WKÖ sei aber "auch nicht immer freundlich gewesen."
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