Europäisches Patentübereinkommen vor 40 Jahren unterzeichnet

Wiener Dienststelle des Europäischen Patentamts verbreitet technisches Wissen

München/Wien (pts015/17.10.2013/14:00) Die Wiener Dienststelle des Europäischen Patentamts (EPA) sammelt und verbreitet technisches Wissen aus aller Welt.

* Europäisches Patentübereinkommen am 5. Oktober 1973 in München unterzeichnet

* Zahl der Patentanmeldungen seither enorm gestiegen

* Von sieben Gründerstaaten auf 38 Mitgliedstaaten angewachsen

* Einheitliches Patenterteilungsverfahren für eine Region mit 600 Mio. Einwohnern

* Europa setzt weltweit Maßstab für Qualitätspatente, Verfahrensstandards und Informationsdienste

* Wiener EPA-Dienststelle weltweit führend bei der Verbreitung technischen Wissens

* EPA-Präsident Benoît Battistelli: "Die hohe Qualität des Patentsystems nach dem EPÜ hat sich auf die Förderung von Innovation in Europa vorteilhaft ausgewirkt"

* EU-Ratspräsident Van Rompuy: "EU-Einheitspatent eröffnet Unternehmern neue Horizonte"

Vor 40 Jahren, am 5. Oktober 1973, wurde in München das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) unterzeichnet. Damit war erstmals in Europa ein einheitlicher rechtlicher Rahmen für die staatenübergreifende Erteilung von Patenten geschaffen. Die historische Bedeutung des Übereinkommens ist heute in München in einer Feierstunde gewürdigt worden, unter anderem vom Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.

Wien seit 1991 Standbein des EPA

Österreich trat dem "Europa der Patente" bereits im Mai 1979 bei und beherbergt sogar eine Dependance des Europäischen Patentamts: Seit 1991 ist das EPA mit einer auf Informationsdienste spezialisierten Dienststelle in Wien präsent. Dort arbeiten mehr als 100 Bedienstete.

"Nach 40 Jahren ist offenkundig, dass das EPÜ, das die Gründung des Europäischen Patentamts (EPA) ermöglicht hat, nicht nur in technischer Hinsicht, sondern auch aus europäischer wie politischer Perspektive einem großen Erfolg den Weg geebnet hat", sagte EPA Präsident Benoît Battistelli. "Die qualitativ hochwertigen Arbeitsprodukte und Dienstleistungen des EPA genießen weit über Europa hinaus Anerkennung. In all diesen Jahren hat das EPA bei der Förderung von Innovation eine aktive Rolle gespielt und Europa im globalen Dialog mit den führenden Technologieregionen eine gewichtige Stimme gegeben", fügte er hinzu.

Das europäische Patentsystem wird mit den jüngst von der EU beschlossenen Projekten zur Einführung des Einheitspatents und Errichtung eines einheitlichen europäischen Patentgerichts weiter gestärkt: "Das Einheitspatent bedeutet das Ende einer 40 Jahre dauernden Odyssee und eröffnet europäischen Unternehmern neue Horizonte", erklärte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.

Globale Patentinformation Made in Vienna

Die EPA-Präsenz in Wien erfolgte über die Integration des gemeinsam von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) und der Republik Österreich betriebenen Internationalen Patentdokumentationszentrums INPADOC in das EPA. Das 1972 gegründete Zentrum deckte mit seiner Arbeit rund 95 Prozent aller weltweit veröffentlichten Patentdokumente ab - eine unverzichtbare Wissensquelle für Unternehmen mit globalen Innovationsstrategien.

Um Synergien mit den sich im Aufbau befindlichen Informationsprodukten des EPA zu schaffen, einigte man sich 1990 auf die Übernahme des Wiener Patentinformationsspezialisten durch das EPA. Dies war ein wesentlicher Schritt in der Strategie der EPA, sämtliche verfügbaren Patente den Ingenieuren, Erfindern und Forschern in und außerhalb Europas zugänglich zu machen und damit die Verbreitung von aktuellem technischen Wissen zu verbessern und zu beschleunigen - ein Schlüsselbeitrag zur europäischen Innovationspolitik.

Heute ist die am Rennweg domizilierte Dienststelle des EPA der weltweit wichtigste Anbieter von Patentinformationsdiensten. Mehr als 100 Patent- und Informationsspezialisten arbeiten daran, den Zugang zu technischem Wissen aus der ganzen Welt kontinuierlich zu verbessern. Damit setzt das EPA international Maßstäbe: So bietet zum Beispiel die weltweit größte freie Patentsammlung des EPA kostenlosen digitalen Zugang zu mehr als 80 Millionen Patenten - und dies nahezu barrierefrei: Mit dem maschinellen Übersetzungstool Patent Translate können nämlich Patente in nunmehr 22 Sprachen, darunter Japanisch, Chinesisch und Russisch, in ebenso vielen Sprachen eingesehen werden. Rund 20 000 mal pro Tag werden diese Dienste bereits heute aufgerufen, besonders viele Klicks kommen aus Übersee: Kein anderes Patentamt bietet einen vergleichbaren Service an.

Die 1977 von sieben Gründungsstaaten errichtete Europäische Patentorganisation ist mittlerweile auf 38 Mitgliedstaaten angewachsen, inklusive aller 28 Mitgliedstaaten der EU. Sie bietet heute zentralisierten Zugang zu einem Markt von 600 Millionen Einwohner und hat damit einen gemeinsamen Rahmen für Staaten geschaffen, die hinsichtlich Größe, wirtschaftlicher Bedeutung und Industrialisierungsgrad sehr verschieden sind.

Mit einer Zunahme von 4000 auf nahezu 260 000 Einreichungen pro Jahr hat sich das Wachstum der europäischen Patentanmeldungen seit 1977 geradezu sprunghaft entwickelt. Die meisten vom EPA geschaffenen Hilfsmittel und Dienste, wie beispielsweise die Suchmaschine für Patentrecherchen zum Stand der Technik, sein maschineller Übersetzungsdienst für Patente und ein Klassifikationssystem für technische Dokumente, haben sich als Weltstandards etabliert und gelangen nun in einer Vielzahl von Patentämtern rund um die Welt zum Einsatz. Die internationale Anerkennung, die dem europäischen Patentsystem aufgrund der besonderen Kompetenz des EPA zuteil wird, stärkt nachhaltig die Stellung Europas in der Zusammenarbeit mit den anderen großen Technologieregionen Asiens und der USA.

Weitere Informationen über die Veranstaltung zum 40 Jahr-Jubiläum finden Sie unter: http://www.epo.org
Bilder der Veranstaltung stehen auf http://www.epo-presschannel.com zum Download bereit

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