Internetdienst nimmt Menschrechte und Rüstungsimporte unter die Lupe
Kostenlose Datenbank für Politiker und die breite Öffentlichkeit
Bonn (pte036/02.05.2006/16:20) Das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) http://www.bicc.de bietet seit dem 27. April in einer Datenbank http://www.ruestungsexport.info umfassende Informationen zu Rüstung, Militär, Menschrechten und Good Governance in 170 Ländern. Ziel des vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) http://www.bmz.de komplett geförderten Internetservice ist neben der Beratung von Politikern, die breite Öffentlichkeit zu informieren. "Wir erwarten uns, dass die Diskussion über die deutsche Ausfuhrpolitik von Rüstungsgütern mit dieser Datenbank inhaltliche Substanz erhält, so dass klarer nachvollziehbar wird, wenn Rüstungsexporte kritisiert werden oder wenn nicht", sagt Marc von Boemcken, Projektleiter beim BICC, im Gespräch mit pressetext.
Das BICC plant auch deutsche Rüstungsunternehmen mit der Datenbank anzusprechen. "Ich denke, dass die Datenbank auch für die Rüstungswirtschaft interessant sein könnte. Unternehmen könnten anhand der Datenbank feststellen, ob es sich lohnt einen Ausfuhrantrag zu stellen", so Boemcken weiter. Ihm zu Folge leidet die Diskussion um Rüstungsexporte in Deutschland häufig unter einem Mangel an Informationen über die Lage der Empfängerländer. Vor allem das Wissen um die Menschrechtslage sowie noch viel mehr über den militärischen Sektor soll durch die Datenbank leichter verfügbar gemacht werden. Er hoffe damit auch auf die moralische Verantwortung der Rüstungsunternehmen pochen zu können.
In der zentralen Datenbank werden die 170 Länder in sieben Kategorien untersucht, die sich an den acht Kriterien des EU-Verhaltenskodexes für Rüstungsexporte orientieren. Die Länder sind in den sieben Kategorien nach dem Ampelprinzip bewertet: Grün steht für unbedenklich, gelb für eingeschränkt kritisch und rot für hochproblematisch. Die Bewertung der Länder erfolgt anhand 80 bis 90 verschiedener Quellen, darunter die Weltbank, der Internationale Währungsfonds, das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) und verschiedener NGOs. Eine vergleichbare Datenbank im Ausland gibt es laut Angaben des BICC nicht. Das BMZ investierte 20.000 Euro in den Internetdienst.
(Ende)| Aussender: | pressetext.deutschland |
| Ansprechpartner: | Linda Osusky |
| Tel.: | +43-1-81140-317 |
| E-Mail: | osusky@pressetext.com |
