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pte20180110003 Computer/Telekommunikation, Politik/Recht

New Jersey will betrunkene Drohnen-Flieger strafen

Gesetzesentwurf sieht bis zu sechs Monate Gefängnis für Verstöße vor

Drohne: In Jersey bald nur noch nüchtern zu steuern (Foto: Björn, flickr.com)
Drohne: In Jersey bald nur noch nüchtern zu steuern (Foto: Björn, flickr.com)

Trenton (pte003/10.01.2018/06:10) - Im US-Bundesstaat New Jersey haben Demokraten und Republikaner in seltener Einheit einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der die Nutzung kompakter Drohnen strenger regelt. Unterschreibt noch Gouverneur Chris Christie, wird damit unter anderem betrunkenes Steuern einer Drohne strafbar. Bis zu sechs Monate Haft und/oder 1.000 Dollar Geldbuße sind vorgesehen. Generell droht den zivilen Drohnen, die 2017 in den USA endgültig zum Milliardenmarkt aufgestiegen sind, auch dort immer stärkerer legistischer Gegenwind.

Alle für Regulierung

"Drohnen sind zunehmend störend geworden", hatte im Dezember 2017 Annette Quijano http://annettequijano.com , demokratische Abgeordnete in New Jersey, gewarnt. Sie verwies unter anderem auf Beinahe-Zusammenstöße mit Flugzeugen, Störungen von Feuerwehreinsätzen und den Schmuggel von Drogen und anderen Gütern in Gefängnisse. Der Gesetzesentwurf soll helfen, solche Probleme in den Griff zu bekommen. Im Staats-Parlament gab es dafür Anfang der Woche breite Zustimmung von beiden Parteien, der Entwurf wurde in beiden Kammern ohne Gegenstimmen angenommen.

Zur Gesetzwerdung fehlt noch die Unterschrift des Gouverneurs. Da Chris Christies Amtsperiode mit dem 16. Januar endet, könnte es zwar sein, dass der Beschluss im Parlament nach Amtsübergabe nochmals gefällt werden muss. Doch noch vor Monatsende könnten in New Jersey härtere Strafen beispielsweise für Schmuggel via Drohnen gelten und eben auch Drohnen-Fliegen unter Alkoholeinfluss tatsächlich strafbar sein. Damit wäre der Bundesstaat ein Vorreiter in den USA - könnte aber schon relativ bald Gesellschaft finden.

US-Politik reagiert

Nachdem der Verkauf von kompakten Drohnen 2017 in den USA erstmals über eine Mrd. Dollar eingebracht haben dürfte, scheint die technischen Entwicklungen notorisch hinterherhinkende Politik nämlich tatsächlich auf einer Aufholjagd. So berichtet "Fox News", dass derzeit nicht weniger als 38 andere Bundesstaaten ähnliche Gesetze in Erwägung ziehen wie New Jersey.

Auf Bundesebene wiederum hat im Dezember Präsident Donald Trump mit dem National Defense Authorization Act für das Finanzjahr 2018 ein Gesetz unterfertigt, das unter anderem auch wieder eine Registrierungspflicht für private Drohnen vorsieht. Eine Vorgängerregelung der damit nun offiziell zuständigen Federal Aviation Administration http://www.faa.gov war im Mai 2017 von einem Gericht noch wegen Unzuständigkeit gekippt worden.

(Ende)
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