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03.08.2011 - 19:30 | Fürstenhaus zu Schaumburg-Lippe-Nachod

Mediabox

pts20110922022 Politik/Recht, Medien/Kommunikation

Präsident Peter Stephan wegen Gebotsverstoß zum Rücktritt aufgefordert

10 Fragen an das Landesverwaltungsamt zum Papst-Besuch in Deutschland

Thüringen (pts022/22.09.2011/12:30) - Der Inhalt dieser Presseaussendung in der BRD erfolgt in alleiniger Verantwortung des Aussenders Fürst Waldemar zu Schaumburg-Lippe-Nachod.

Der Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes Peter Stephan, wird von Landtagsabgeordneter a.D., Frau Dr. Gertraud Wagner-Schöppl, Trägerin des Goldenen Ehrenzeichens des Landes Salzburg, Politikerin, Tierärztin, Juristin, Beamtin und Journalistin, sowie Ehefrau von Waldemar Fürst zu Schaumburg-Lippe-Nachod, und Seiner Hoheit Fürst Waldemar selbst befragt! Abstammend aus einer jüdischen Industriellenfamilie, und alarmiert durch ein Buch über die Vertreibung der Juden aus Altenburg, fordert sie Antworten oder Rücktritt.

Papst Benedikt XVI. lebt die 10 Gebote. Aber kennt Herr Stephan die 10 Gebote?

10 Fragen an Peter Stephan anlässlich des Papst-Besuches:

1. Frage zum Internetauftritt als Präsident des Landesverwaltungsamtes Weimar in Thüringen:
Auf einer Veröffentlichung des Landesverwaltungsamtes steht: "Vom dunklen Kapitel der Weimarer Geschichte zur modernen Verwaltung. In keiner anderen Stadt liegen Kultur und Barbarei so eng beieinander, wie in Weimar. In der Wiege der deutschen Klassik, legten die Nationalsozialisten die Hauptstadt des "Schutz- und Trutzgaus Thüringen"", und das geplant ist, dass die dunkle Vergangenheit der Gebäude des Landesverwaltungsamtes durch unterschiedliche Farbgebung der Gebäude, aufgebrochen werden soll?

Besser als die dunkle Vergangenheit "wegfärben" zu wollen, wäre korrekte Amtsführung, Aktentransparenz, moderne Verwaltung und Bürgernähe statt Bürger-Schikane! Und Aus-Spitzelung! Kennen Sie Ihren Internetauftritt, und haben Sie ihn selbst verfasst? Auf Ihrer Internetseite steht: "herzlich willkommen", "LVA freut sich über Nachrichten", "Zuständiger Fachbereich hilft gerne".

Warum handelten Sie im September 2011 Bürgerinnen gegenüber genau konträr zu Ihrer Homepage? Und warum sind Sie unhöflich, aggressiv und unsachlich? Bedeutet das für Sie, eine moderne Verwaltung? Sieht so eine Vorbildfunktion für Ihre Mitarbeiterinnen aus?

2. Warum forderten Sie eine Mitarbeiterin auf, für Sie die Unwahrheit zu sagen? Hat die Mitarbeiterin, weil Sie dies aus Charakterstärke unterließ, mit Konsequenzen zu rechnen? Ist dies Ihr Demokratieverständnis? Leben Sie so Ihre Vorbildfunktion, als Chef über tausende Mitarbeiterinnen?

3. Das Landesverwaltungsamt berät, unterstützt und kontrolliert im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht alle kommunalen Behörden. Auf Ihrer Homepage steht: "Wir sind fachkundige Ansprechpartner für Ihre Kommunen, Wirtschaft, Verbände sowie Bürgerinnen...".

Warum dulden Sie dann, dass ein Mitarbeiter zum Schaden der Reputation des Thüringer Landesverwaltungsamtes, des Freistaates Thüringen, seiner Bürgerinnen und seiner Reputation, in den Jahren 2009, 2010, 2011 mit Ihrem Wissen uA.:

a) deregulierte Normen anwendet, also ungültige Gesetze! (Ihr Rundschreiben vom 7.10.1998 ist durch mehrmalige Gesetzesänderung aufgehoben, dereguliert und im Thüringer Gültigkeitsverzeichnis seit 2004 nicht mehr angeführt. Ihr Rundschreiben vom 4.5.2001 ist durch mehrmalige Gesetzesänderung aufgehoben, dereguliert, und im Thüringer Gültigkeitsverzeichnis ebenso seit 2004 nicht mehr angeführt).

b) Warum erkennen Sie Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft Gera nicht an?

c) Warum darf ein Bediensteter Ihres Amtes, Akten frisieren (das heißt, Teile entfernen)?

d) Warum darf ein Mitarbeiter von ihnen falsche Tatsachenbehauptungen aufstellen, ohne jede Konsequenz?

e) Warum darf ein Bediensteter in der Dienstzeit auf Bürgerkosten im Internet surfen, und falsche Klatschzeitungsberichte höher bewerten, als Erkenntnisse von Deutschen Staatsanwaltschaften und Gerichten? Bezeichnend ist auch, dass zufälligerweise ein eifersüchtiger Verwandter genau diesen Boulevardartikel überall empfiehlt, und er den Artikel im Februar bereits empfohlen hat, obwohl er erst im März in Druck ging?

f) Warum darf ein Fantasie-Wohnort eines Vaters, von Behördenvertretern frei erfunden werden? Wo bleibt Ihre Verantwortung und Entschuldigung?

g) Warum werden deutsche Bürgerinnen gezwungen, alles in Ihrem Leben offen zu legen? Was sie wann mit wem essen, welche Freunde, Nachbarn und Chefs sie haben, welche Urlaube sie machen, bis hin zur Offenlegung von Noten, Gehalt und Miete. Zu Ihrer Erinnerung, wir befinden uns im Jahr 2011! Wenn man in alten Geschichtsbüchern nachliest, erinnert das, was Sie anordnen, nicht an moderne Verwaltung, sondern an den gläsernen Bürger und an Spitzelmethoden der Stasi: Auch da gab es GEHEIMAKTEN. Genau wie bei Ihnen im Jahr 2011!

4. Warum akzeptieren Sie, dass die sogenannte fachaufsichtliche Prüfung unter Ihrer Verantwortung von Fehlern strotzt, und warum haben Sie nicht so viel ehrenhaftes Amtsverständnis und Zivilcourage, sich für Fehler zu entschuldigen? Und, warum können Ihre Mitarbeiter nicht einmal den Namen der betroffenen Person richtig schreiben?

5. Warum handeln Sie nicht entsprechend der Thüringer Verwaltungsreform effektiv und effizient, und beschäftigen über 25 öffentliche Bedienstete mit einem Fall, um offenbar Kennzahlen zu lukrieren? Zum Schaden des Staatshaushaltes!

6. Warum missbrauchen Sie Ihre Funktion, verstoßen gegen die Rechtsstaatlichkeit, schikanieren unbescholtene Bürger und ihre Familien, und verweigern seit über zwei Jahren mit immer neuen Ausreden, dann mit Bescheid - gegen den Widerspruch eingelegt wurde - eine Akteneinsicht in einen Verwaltungsakt seit 2009.

7. Wer oder wen schützen Sie vor Strafverfolgung? Warum haben Sie Angst, dass der Akteninhalt ans Licht kommt? Warum dulden Sie, dass Aktenteile verschwinden ("Frisieren von Akten")? Wieso dürfen fremde Anwälte das Verfahren mitführen (Zum Nachteil Betroffener und zum Vorteil derer Klienten)? Warum geben Sie betroffenen Opfern keinen Termin in den zwei Jahren, obwohl ihr Amt intensiv mit gegnerischen Anwälten kommuniziert?

8. Warum gehen Amtsinterna an die Presse, und nicht an die Betroffenen?

9. Das Landratsamt wollte dreimal ein Verfahren einstellen und darf es nicht, weil Sie, statt Aufsicht, das Verfahren verdeckt selber führen?

10. Warum haben Mitarbeiter eines Landratsamtes so eine Angst vor ihnen, dass Sie sich Fehler Ihres Amtes nicht aufzeigen trauen?

Zu Ihrer Verantwortung: Haben Sie, als hochbezahlter Behördenleiter nicht die Pflicht, für Fehler Ihrer Mitarbeiter einzustehen, sich an die Gesetze zu halten und Konsequenzen zu ziehen, statt an Ihrem Sessel zu kleben (Und laut Zeitungsberichten, sogar Ihre Amtszeit verlängern zu wollen?)?

Handelt es sich um eine politisch motivierte Gefälligkeitsverfolgung? Für einen Dritten?

Wo waren Sie von 8.5.1945 bis 2.10.1989 und bis heute tätig? Waren Sie je bei einer Partei Mitglied? Bei welchen Parteien waren Sie Mitglied?

Haben Sie je mit gegnerischen Anwälten oder Gegnern telefoniert, oder mit diesen Personen persönlich gesprochen?

Da sowohl die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aber auch der Innenminister Jörg Geibert von den Missständen in Thüringen informiert wurden, aber auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel, fordere ich die lückenlose Aufklärung oder Ihren Rücktritt!

Kontakt/Rückfragen Aussender:

Fürstliche Familie zu Schaumburg-Lippe-Nachod
Seine Hoheit Waldemar Fürst zu Schaumburg-Lippe-Nachod und
LAbg.a.D. Dr. Gertraud-Antonia Wagner-Schöppl
Reichenbachgasse 1
D-04610 Wintersdorf Thüringen
Email: Hausadresse@Gmail.com
http://www.schaumburg-lippe-nachod.com

(Ende)
Aussender: Fürstenhaus zu Schaumburg-Lippe-Nachod
Ansprechpartner: Seine Hoheit Fürst Waldemar zu Schaumburg-Lippe-Nachod
Tel.:
E-Mail: hausadresse@gmail.com
Website: www.schaumburg-lippe-nachod.com
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