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pte20080229018 Medien/Kommunikation, Politik/Recht

Bundesweite Razzia wegen Nazi-Musik auf eBay

Rund 3.500 rechtsextremistische Tonträger beschlagnahmt


Rund 3.500 rechtsextremistische Musik-CDs und LPs konnte das BKA sicherstellen (Foto: pixelio.de)
Rund 3.500 rechtsextremistische Musik-CDs und LPs konnte das BKA sicherstellen (Foto: pixelio.de)

Wiesbaden (pte018/29.02.2008/12:05) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat gestern, Donnerstag, in einer bundesweiten Aktion die Wohnungen von 23 mutmaßlichen Anbietern rechtsextremistischer Musik durchsucht. Wie die Ermittler mitteilten, fanden in acht Bundesländern Durchsuchungen statt, wobei zahlreiche Musik-CDs mit rechtsextremistischen Inhalten beschlagnahmt wurden. Ausgegangen war das Verfahren dabei von einer Anzeige des Internet-Auktionshauses eBay http://www.ebay.de , das die Versteigerung von Schriften und Tonträgern mit rechtsextremem Hintergrund auf der eigenen Onlineplattform gemeldet hatte. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus leitete daraufhin in 66 Fällen Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz ein.

"Was solche ungeduldeten Artikel betrifft, haben wir besonders weitreichende Richtlinien, die in einigen Bereichen weit über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehen", erklärt Maike Fuest, Sprecherin von eBay Deutschland, im Gespräch mit pressetext. Besonders im Bereich, wo es um rechtsextremistische Hintergründe gehe, arbeite man sehr aktiv. "Bei Artikeln mit einschlägigen rechtsextremen Botschaften greifen wir besonders konsequent durch", betont Fuest. Um derartige ungewollte Artikel ausfindig zu machen, durchsuche ein eigenes Team mit Hilfe einer speziellen Sicherheitssoftware laufend das auf eBay angebotene Artikelsortiment. "Wir filtern dazu unser Angebot nach bestimmten Suchbegriffen und nehmen nicht erlaubte Dinge von unserer Plattform", schildert Fuest. In einigen Fällen leite man auch direkt Sanktionen ein. "Das Vorgehen hängt aber stark vom jeweiligen Einzelfall ab", ergänzt Fuest. Manchmal seien sich die Nutzer auch einfach nicht im Klaren darüber, was sie da anbieten.

Bei den Durchsuchungsaktionen im Bundesgebiet wurden weitere 70 Beschuldigte identifiziert und insgesamt 24 Computer, rund 50 andere Speichermedien sowie etwa 3.500 rechtsextremistische Musik-CDs und LPs sichergestellt. Der Verdacht auf strafrechtlich relevante Taten hat sich dabei nach Angaben des BKA in den meisten Fällen bestätigt. Vor dem Hintergrund, dass Skinheadmusik politische Feindbilder transportiere und Wegbereiter für die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts sei, seien die aktuellen Maßnahmen eine konsequente Fortsetzung polizeilichen Handelns, teilte das BKA mit. Sie seien zudem ein Beleg dafür, dass das Internet keinen rechtsfreien Raum darstelle und auch Online-Auktionen auf rechtswidrige Inhalte hin überprüft werden müssten.

Die aktuelle Aktion war nicht die erste ihrer Art. So ist dem BKA bereits 2001 ein bundesweiter Schlag gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik im Internet gelungen. Zum damaligen Zeitpunkt wurden in 120 Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet und Wohnungen von insgesamt 103 Beschuldigten in 15 Bundesländern durchsucht. Auch 2004 ließ das BKA 333 Objekte im ganzen Bundesgebiet durchsuchen und leitete Verfahren wegen Volksverhetzung ein. Damals wurden insgesamt 341 Personen verdächtigt, auf der Internet-Tauschbörse KaZaA Musiktitel von deutschen Skinhead-Bands zum Download zur Verfügung gestellt zu haben.

(Ende)
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