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pte20070316016 Medien/Kommunikation, Forschung/Technologie

Produktpiraterie: Razzia auf der CeBIT

Sisvel sieht Patentrechtsverletzungen bei MPEG-Technologien


Sisvel veranlasst Razzia auf der CeBIT
Sisvel veranlasst Razzia auf der CeBIT

Hannover (pte016/16.03.2007/11:32) - Die Polizei hat am Donnerstagabend die Stände von mehr als zehn Ausstellern auf der CeBIT durchsucht und Beweismaterial beschlagnahmt. Hintergrund für die Durchsuchungen ist laut der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" der Verdacht auf Produktpiraterie. Die Razzia soll von der italienischen Firma Sisvel http://www.sisvel.it veranlasst worden sein. Sisvel wollte die Razzia gegenüber pressetext nicht kommentieren, kündigte aber noch für heute, Freitag, eine offizielle Stellungnahme an.

Unter dem Beweismaterial, das kistenweise von 19 Zivilbeamten beschlagnahmt wurde, sollen sich Digitalkameras, Navigationsgeräte, Handys und MP3-Player befinden. Für alle Stände sollen richterliche Durchsuchungsbeschlüsse vorgelegen haben, allerdings wurde keiner der Stände geschlossen. Welche Unternehmen von den Vorwürfen gegen Patentrechtsverletzungen betroffen sind, wollte die Staatsanwaltschaft nicht mitteilen. Erst im vergangenen Monat spitzte sich ein Rechtstreit zwischen Alcatel-Lucent und Microsoft zu, bei dem Microsoft von einem US-Gerichtzu einer Milliardenstrafe wegen MP3-Patentverletzungen verurteilt worden ist (pressetext berichtete: http://www.pte.at/pte.mc?pte=070223019 ).

Sisvel sieht sich als ausschließliche Lizenznehmerin an verschiedenen Patenten der MPEG-Technologie und ist schon seit Längerem mit mehreren Unternehmen in Rechtsstreitigkeiten verwickelt. Das italienische Unternehmen hatte etwa auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin im September 2006 MP3-Player des US-Unternehmens SanDisk http://www.sandisk.com beschlagnahmen lassen. In Großbritannien hat Sisvel bereits zwei Mal vor Gericht Recht bekommen. SanDisk wurde daraufhin zu Schadensersatzzahlungen verurteilt.

(Ende)
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