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pte20051219003 Unternehmen/Finanzen, Medien/Kommunikation

Springer hofft auf Fristverlängerung

Fernsehbeirat soll Kartellamt besänftigen


Berlin (pte003/19.12.2005/06:15) - Um zu Verhindern, dass das Kartellamt die Übernahme von ProSiebenSat1 http://www.prosiebensat1.de/ untersagt, hat Springer http://www.axelspringer.de/ das Bundeskartellamt um eine Fristverlängerung bis zum 20. Januar gebeten, berichtet der Tagespiegel unter Berufung auf Konzernkreise. Ursprünglich wollte das Kartellamt http://www.bundeskartellamt.de/ diese Woche über die Fusion der beiden Medienriesen entscheiden. Im November dieses Jahres hat die Behörde Springer mitgeteilt, dass alle Voraussetzungen erfüllt seien, um die Übernahme abzulehnen. Parallel zu der Prüfung des Kartellamts läuft ein Verfahren der KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich http://www.kek-online.de/ ).

Laut Financial Times Deutschland hat Springer in dem Verfahren keine neuen Zugeständnisse angeboten, diese seien üblicherweise aber Voraussetzung für eine Verlängerung der Frist. Die Anwälte des Konzerns plädieren darauf, dass sich die Situation durch die Prüfung der KEK geändert habe und eine Entscheidung der Medienkonzentrations-Kommission die Untersuchung des Kartellamts beeinflussen könnte. Das Kartellamt will heute, Montag, bekannt geben, ob der Antrag von Springer bewilligt wird.

Eines der Bedenken des Kartellamtes war, dass es zwischen der "Bild" und den Fernsehsendern von ProSiebenSat1 zu Kooperationen kommen könne und so die marktbeherrschende Stellung des Boulevardblattes gestärkt werde. pressetext berichtete: http://www.pte.at/pte.mc?pte=051119012 Die KEK drängt Springer, nach der Fusion einen unabhängigen Fernsehbeirat einzurichten, der die gesamte Programm-Verantwortung übernehmen soll. Steigt der Konzern auf diese Forderung ein, werde die Kommission die Fusion genehmigen, heißt es. Die genauen Bedingungen zu einem Fernsehbeirat will die KEK Springer heute mitteilen.

Die Anwälte des Konzerns argumentieren, dass die Bedenken bezüglich Meinungsmacht damit ausgeräumt wären. Der Chef des Kartellamts, Ulf Böge, hat vergangenen Freitag in einem Interview erklärt, dass ein Fernsehbeirat für die Entscheidung des Kartellamts irrelevant sei, da Springer/ ProSiebenSat1 diesen wieder abschaffen könne, die Entscheidung der Behörde in diesem Fall aber nicht widerrufbar sei.

(Ende)
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