ECAustria bringt umfangreiches E-Government Special www.ecaustria.at

Interview BM Martin Bartenstein und weitere Berichte, Kommentare und Analysen

Wien (pts054/03.08.2005/17:06) Im Rahmen der regelmässigen E-Government Schwerpunkte auf ecaustria.at äußern sich BM Martin Bartenstein (BMWA) zu Technologie- und Forschungsförderung sowie Christian Taucher (SAP Österreich) und Franz Grandits (E-Government Beauftragter des Landes Steiermark) zu Erwartungen von Bürgern und Unternehmern an modernes E-Government.

Es geht um den richtigen Mix

Noch ehe der Forschungsrat die "Strategie 2010" abgesegnet hat, ist der Verteilungskampf um die Forschungsmilliarde bereits voll angelaufen. Wirtschaftsminister Martin Bartenstein im Gespräch mit Luise Ungerboeck (Der Standard).

Standard: Nach derzeitigen Berechnungen reicht die am ersten Mai beschlossene Forschungsmilliarde nur bis 2009. Für 2010 braucht es neue Offensivmittel. Stimmt das?

Bartenstein: Die derzeitigen Planungen sagen: eine Milliarde zusätzlich, und zwar von 2005 bis inklusive 2010. Aber ich denke, 2009/2010 ist ein durchaus mittelfristiger Zeithorizont. Abgesichert sind 125 Millionen Euro zusätzlich für 2005 und 2006. Was 2010 anbelangt: Lassen Sie uns diese Brücke bauen, wenn wir am Ufer des Flusses angekommen sind.

Das heißt, F&E wird unterm Strich deutlich mehr aufgestockt als um die eine Milliarde. Freibeträge, Forschungsprämie werden aus dem Budget finanziert?

Bartenstein: Ja. Neu dazugekommen ist als Output des Reformdialogs für Wachstum und Beschäftigung ja nur die steuerliche Geltendmachung von Auftragsforschung, also Forschungsaufträge, die Betriebe an Institute vergeben. Mit welchem Volumen das eingeschätzt wird, war zuletzt noch in Diskussion. Die Rede war einmal von 80 bis 100 Millionen Euro pro Jahr.

Steuerliche Anreize haben nachweislich die größten Mitnahmeeffekte, weil letztlich Finanzbeamte und/ oder Steuerberater entscheiden, was als Forschung absetzbar ist. Ist das der beste Weg, um Stärken auszubauen?

Bartenstein: Die Reihenfolge ist natürlich umgekehrt: Das Unternehmen entscheidet, wahrscheinlich mithilfe des Steuerberaters, was geltend gemacht werden soll. Ich weiß aber, dass es in der Praxis sehr genau geprüft wird - nicht immer zur Freude der Unternehmungen. Es geht um den richtigen Mix, und ich glaube, der ist jetzt da. Sowohl die Forschungs- wie auch die Unternehmer-Community sind mit dem, was bei Forschung und Technologieförderung erreicht wurde, zufrieden - finanziell und strukturell. Ich kenne kaum einen zweiten Bereich unserer Regierungstätigkeit, wo in den letzten Jahren so viel Bahnbrechendes gelungen ist.

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Der nächste Schritt...

...oder wie "Geschäftsprozesse" zwischen Bürgern, Unternehmen und Staat elektronisch sinnvoll abgewickelt werden. Ein Kommentar von Christian Taucher (SAP Österreich)

"E-Government beschreibt eine vollkommen neue Form der Kommunikation und die Art wie "Geschäftsprozesse" zwischen Bürgern, Unternehmen und Staat elektronisch abgewickelt werden. Schneller, effizienter und unbürokratischer miteinander kommunizieren - das wollen Behörden, Unternehmen und Bürger.
Erfolgreiches E-Government basiert darauf, dass die internen Systeme der Institutionen selbst miteinander verbunden sind und die Organisation der Behörden entsprechend gestaltet wird. Das wurde rechtzeitig erkannt, zahlreiche Projekte wurden umgesetzt.
Nun wird allerdings ein weiterer Schritt notwendig: Die Integration von verschiedenen bestehenden Anwendungen über Institutionsgrenzen hinweg. Integrations- und Technologieplattformen werden daher in Zukunft eine wesentliche Rolle spielen, um E-Government entsprechend weiterzuentwickeln."

Die stille Revolution E-Government

"Einfacher, rascher, bequemer": Das sind die Erwartungen von Bürgern und Firmen an E-Government - ein Kommentar von Franz Grandits (E-Government Beauftragter Land Steiermark)

"In den letzten beiden Jahren sind in diesem Bereich bemerkenswerte Fortschritte gelungen. Bei der Vielzahl der Verfahren und der vergleichsweise geringen Frequenz können diese Herausforderungen nur gemeinsam von Bund, Ländern und Gemeinden gemeistert werden.
Im E-Government-Gesetz wurde die rechtliche Basis für eine Reihe von Standardkomponenten geschaffen: Die Identifikation des Bürgers ist mit der Bürgerkarte einheitlich geregelt, ebenso die elektronische Zustellung, die nun auch RSa- und RSb-Briefe beinhaltet.
Auf die Beilage von Geburtsurkunde, Meldebestätigung und Staatsbürgerschaftsnachweis kann in Zukunft verzichtet werden. Ein österreichweites Adressenregister sichert eine hohe Qualität von Adressdaten inklusive Geokodierung mit geringen Kosten."

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