tele.ring: Sendeanlagenabgabe gefährdet Arbeitsplätze und Standort!

Wien (pts007/18.06.2005/12:24) In Bälde sollen Mobilfunkbetreiber eine jährliche Abgabe von bis zu EUR 21.000 pro errichteter Sendeanlage an das Land Niederösterreich bezahlen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor. tele.ring spricht sich mit aller Deutlichkeit gegen dieses geplante Gesetz aus. Sollte es dennoch in Kraft treten, sieht tele.ring Arbeitplätze gefährdet.

tele.ring CEO Michael Krammer äußert sich kritisch zum geplanten Gesetzesentwurf: "Wir wundern uns sehr über den Initiativantrag des Niederösterreichischen Landtags. Vor allem aber sind wir entsetzt über die Art und Weise, wie hier Politik gemacht wird." Der Zeitrahmen für die Beschlussfassung wurde so eng gesetzt, dass die von dem Gesetz unmittelbar betroffenen Mobilfunkbetreiber keinerlei Gelegenheit hatten, ihre Position zu formulieren.

"Es ist untragbar, wie hier mit Unternehmen umgegangen wird, die in den Standort investieren und Arbeitsplätze schaffen," so Krammer weiter. "Wir haben unter strengen Lizenzauflagen enorme Investitionen getätigt, um im Land Niederösterreich eine optimale Mobilfunkversorgung sicherzustellen. Dafür sollen in nachhinein Steuern eingehoben werden und die Betreiber sollen erneut in die Tasche greifen."

Durch die geplante Abgabe müsste tele.ring Mehrkosten von rund 23 Millionen Euro pro Jahr verkraften. Dies würde Handytelefonieren in Österreich erstmals wieder verteuern."Offenbar möchte man die Mobilfunkbetreiber zur Schaffung eines erhöhten Regionaltarifes in Niederösterreich zwingen" beurteilt Krammer die Situation. Durch die Sendeanlagenabgabe ist auch der für die Zukunft geplante Mobilfunkausbau in Niederösterreich gefährdet, was zu einer Verschlechterung der Versorgung führen könnte.

Die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Niederösterreich könnten fatal sein. Deutlich reduzierte Investitionen der Mobilfunkbetreiber, höhere Kosten für Mobilkommunikation und Einschränkungen bei der Verbreitung von mobilen Breitband-Internetanschlüssen würden für eklatante Wettbewerbsnachteile sorgen.

"Wir appellieren an die Verantwortlichen, dieses Vorhaben zu überdenken und mit den Mobilfunkbetreibern in einen Dialog zu treten", so Krammer abschließend.

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tele.ring versorgt mit rund 570 Mitarbeitern bereits über eine Million Kunden mit Sprach-, Daten und Internetdiensten. Denn tele.ring bietet nicht nur das effiziente Mobilfunknetz (0650) mit schlanken Tarifen und österreichweiter Abdeckung von über 98 Prozent, sondern ist das einzige private Telekom-Unternehmen des Landes mit eigenem Glasfaser-Festnetz (1012). 2004 startete tele.ring sein UMTS Netz in 10 Ballungszentren Österreichs.

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