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pte20040324034 Medien/Kommunikation, Politik/Recht

BKA geht gegen rechtsextreme Musik im Internet vor

Durchsuchungen bei 333 Anbietern von Nazi-Downloads

Wiesbaden (pte034/24.03.2004/17:10) - Die deutsche Polizei hat heute, Mittwoch, bundesweit bei 333 mutmaßlichen Anbietern von rechtsextremer Musik Durchsuchungen durchgeführt. Die Personen stehen im Verdacht, über die Tauschbörse KaZaA http://www.kazaa.com Musiktitel mit volksverhetzenden Inhalten zur Verfügung gestellt zu haben. Insgesamt habe das Bundeskriminalamt (BKA) http://www.bka.de 342 Personen ermittelt, die den Zugriff auf die Musik deutscher Skinhead-Bands ermöglichten, teilte die Behörde mit. Die Staatsanwaltschaft Bonn leitete demnach bereits Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein.

"Volksverhetzung ist kein Bagatelldelikt", sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke. "Skinhead-Musikgruppen transportieren politische Feindbilder und sind die Wegbereiter für die Ausbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts", so Ziercke weiter. Die Sicherheitsbehörden gehen nach eigenen Angaben davon aus, dass mit den heutigen "Exekutivmaßnahmen" eine präventive Wirkung erzielt wird. Bereits im April 2001 hatte das BKA bundesweite Maßnahmen gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik über die Tauschbörse Napster initiiert und koordiniert.

(Ende)
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