Europäische Marken genießen weltweit Schutz
Grundsatzurteil des EuGH zugunsten des Brillenherstellers Silhouette
Luxemburg (pte) (pte002/17.07.1998/07:00) Marken von Unternehmen der Europäischen Union sind vor dem Mißbrauch durch Re-Importeure geschützt. Dies bestätigte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am Donnerstag in einem Grundsatzurteil. Der österreichische Brillenhersteller Silhouette hatte vor drei Jahren zahlreiche Auslaufmodelle an Brillengestellen nach Bulgarien verkauft. Eine Handelsgesellschaft (Hartlauer) erwarb die exklusiven Brillengestelle und führte sie zu deutlich reduzierten Preisen wieder nach Österreich ein.
Anlaß der Klage war schließlich, daß das Handelshaus den Verkauf der günstig angebotenen Brillen durch eine große Werbekampagne unterstützte. Damit, so ist Silhouette überzeugt, habe das Handelhaus dem Ansehen von Silhouette als "Produzenten qualitativ hochwertiger und modischer Brillen" geschadet. Der Europäische Gerichtshof gab dem Unternehmen recht, nur so ist nach Ansicht der Luxemburger Richter "das Funktionieren des Binnenmarktes in vollem Umfang" gewährt. (w&V) http://www.hartlauer.at
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