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pte20060802030 Politik/Recht, Medien/Kommunikation

Piratenpartei treibt nun auch in Österreich ihr Unwesen

Straffreiheit für Privatkopien erklärtes Ziel


Flagge als Parteisymbol
Flagge als Parteisymbol

Wien/Stockholm (pte030/02.08.2006/13:55) - Die Piratenbewegung, die von Schweden ausgehend die Legalisierung von nicht-kommerziellem Filesharing sowie eine grundsätzliche Reform des Urheberrechts und Patentesystems fordert, hat offiziell nun auch Österreich erreicht. Mit der Piraten Partei Österreichs (PPÖ) http://ppoe.or.at formiert sich anlässlich der kommenden Nationalratswahl erstmals eine politische Gruppe, welche die Anliegen der Internetpiraten auch im Parlament vertreten möchte. Als Vorbild dient dabei die schwedische Piratenpartei Piratpartiet http://www2.piratpartiet.se , der bei der ebenfalls bevorstehenden Parlamentswahl in Schweden ein überraschender Einzug zugetraut wird.

Diese war Anfang dieses Jahres von Internetanwendern gegründet worden, um der Verärgerung über das bestehende Urheberrecht Luft zu machen. Dieses sei völlig überholt, da es den Urheber nicht schützen könne und darüber hinaus Konsumenten kriminalisiere, so die Parteigründer. Der Kampf um die Legalisierung von kostenlosem Filesharing gilt allerdings nicht als einziges erklärtes Ziel. So tritt die Partei auch vehement gegen die umstrittene EU-Richtlinie zur Datenspeicherung von Verbindungsdaten von Internetprovidern und Telefongesellschaften auf. Darüber hinaus hat sich Piratpartiet auch dem Kampf gegen Softwarepatente verschrieben, die unter anderem zur Benachteiligung unterentwickelter Länder führe, so Parteisprecher Mika Sjöman.

Die Forderungen der österreichischen Ablegerpartei überschneiden sich im Wesentlichen mit denen der schwedischen Vorreiter. Durch die kurze Vorlaufzeit gestaltet sich das Antreten der PPÖ allerdings unweit schwieriger. Als erste Hürde müssen zunächst einmal die obligatorischen Unterstützungserklärungen gesammelt werden, die für eine Zulassung der Partei zu den Nationalratswahlen im Herbst nötig sind. Geht dieser Plan schief, sollen alle Kräfte auf das Jahr 2009 gebündelt werden, wo man in einem Bündnis aller europäischen Piratenparteien antreten möchte.

Abseits der politischen Ebene, die unter anderem auch die Gründung einer Piratenpartei http://piratenpartei.de in Deutschland vorsieht, soll auch das internationale Piratennetzwerk Pro Piracy Lobby http://www.propiracy.org weiter ausgebaut werden. Es wurde Mitte Juli dieses Jahres von diversen unabhängigen Piratengruppen und Internetaktivisten aus Skandinavien ins Leben gerufen (pressetext berichtete: http://www.pte.at/pte.mc?pte=060714025 ) und erfreut sich ebenfalls regem Zulauf.

(Ende)
Aussender: pressetext.austria
Ansprechpartner: Martin Stepanek
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