Lehrte (pts025/09.07.2010/13:59) - Es brennt lichterloh in Deutschland. Der politische Flächenbrand hat bereits Schäden in Milliardenhöhe verursacht. Arme, Bedürftigte, Kinder und auch der Mittelstand leiden unter den neuen Belastungen. Die Volksseele kocht. Bei der guten alten Krankenversicherung wurden geringe Einkommen niedrig und hohe Einkommen stärker belastet. Viele brennende Probleme werden nicht gelöst. "Es wird nichts dagegen unternommen", kritisiert Dieter Neumann von agenda2011-2012.de.

Agenda 2011 - 2012 hat nun nach eigenen Berechnungen eine mögliche Haushaltssanierung von 76,236 Mrd. Euro pro Jahr erarbeitet. Unsere Vorschläge zur großen Steuerreform führen zur zusätzlichen Reduzierung der Staatsschulden.

Das Defizit des öffentlichen Haushalts von Bund, Städten und Gemeinden ist im 1. Vierteljahr 2010 um 47,3 Mrd. Euro gestiegen. 200 Mrd. Euro fehlen zum Ausgleich der Haushalte in den nächsten 4/5 Jahren. Diese Summen fließen in die Erblasten der nachfolgenden Generationen ein und erhöhen kurzfristig die Staatsverschuldung auf 2 Billionen Euro.

Die geplanten Einsparmaßnahmen der Bundesregierung, die teilweise auf Willenserklärungen beruhen, werden zur Farce.

Billionen Euro Schulden und Billionen Euro Bürgschaften, inklusive 800 Mrd. Schrottpapiere der Banken, können nicht saniert beziehungsweise abgebaut werden. Keiner hat umfassende Vorstellungen, wie die Probleme gelöst werden können.

Christian Wulff ist neuer Bundespräsident. "Wir wünschen ihm eine gute Hand bei der Führung unseres Landes", so Neumann. Er ist nicht füt politische Entscheidungen zuständig. Erwartet wurde, dass er sich zu den Staatsschulden äußert. Jedoch kein Wort dazu!

Die unten aufgeführten Einzelbeträge tragen aus unserer Sicht zur Sanierung des Haushaltes bei:

Schwerpunktthemen - Sanierungssummen

Hartz-IV - 3,978 Mrd. Euro
Notopfer Berlin - 1,300 Mrd. Euro
Aufbau Ost, Soli - 11,000 Mrd. Euro
Börsensteuer - 3,600 Mrd. Euro
Banken - 4,000 Mrd. Euro
Atomindustrie - 5,000 Mrd. Euro
Steuerausfälle - 8,000 Mrd. Euro
Gewinne Banken - 1,200 Mrd. Euro
Einkommenssteuer - 8,000 Mrd. Euro
Profi Sport - 0,300 Mrd. Euro
Steuerverschwendung - 0,900 Mrd. Euro
Pharmaindustrie - 1,001 Mrd. Euro
Arbeit und Soziales - 5,000 Mrd. Euro
Kindergeld - 6,000 Mrd. Euro
Bundeswehr - 0,679 Mrd. Euro
Parteispenden - 0,035 Mrd. Euro
Diäten - 0,005 Mrd. Euro
Vermögenssteuer - 5,400 Mrd. Euro
Benzinpreise - 0,189 Mrd. Euro
Subventionen - 5,440 Mrd. Euro
Entwicklungshilfe - 0,200 Mrd. Euro
Gewerbesteuer - 0,351 Mrd. Euro
Food - 0,658 Mrd. Euro
Reichensteuer - 4,000 Mrd. Euro

Gesamtsanierungssumme - 76,236 Mrd. Euro laut Empfehlung der Agenda 2011 - 2012

"Es kommt uns nicht auf die Beliebigkeit der Beträge an, sondern auf die Konsolidierung des Haushaltes in Deutschland", sagt Dieter Neumann von der Agenda 2011 - 2012 http://www.agenda2011-2012.de . Die "Schweigende Mehrheit" des Volkes steht dem Verhalten unserer Politiker fassungslos gegenüber.

Führende Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses finden unser soziales Arrangement dankenswert. Aufgrund unserer Meinungsumfrage im Internet befürworten 89 % der Befragten die politischen Umsetzung unserer Inhalte.

- Wann werden Lösungsansätze unserer Politiker sichtbar?
- Wann erfolgt eine Grundsatzdebatte des Deutschen Parlamentes zur Reduzierung unserer Staatsschulden?

Die "Schweigende Mehrheit" wird bei den nächsten Wahlen darauf achten, wer aufgrund dieser Kriterien wählbar ist.

(Ende)