Steuererhöhungen für Raucher: Eigentor für Fiskus (Foto: aboutpixel.de, Tina Göpferich)

Hamburg (pte019/25.01.2010/13:40) - Der Konsum geschmuggelter Zigaretten ist in Deutschland innerhalb der vergangenen Jahre deutlich gestiegen. Wie das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) aufzeigt, wird bereits jeder fünfte konsumierte Glimmstängel am Fiskus vorbeigeschleust. Der Anteil nicht in der Bundesrepublik versteuerter Zigaretten sei seit 2005 von 16 auf 20 Prozent gestiegen. Ihr Konsum hinterlasse der deutschen Wirtschaft einen Milliardenschaden. Mindestens vier Mrd. Euro entgingen alleine dem Bund durch Steuerausfälle. Zudem summiere sich der Schaden für Industrie und Handel auf mindestens 1,2 Mrd. Euro.

"Insgesamt werden ca. 23 Mrd. nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten konsumiert. Nach konservativer Schätzung sind hiervon sieben Mrd. illegal nach Deutschland verbracht worden", heißt es vom HWWI. Allerdings bestehen dem Institut zufolge deutliche regionale Unterschiede in der Verteilung des Konsums nicht versteuerter Zigaretten. Demzufolge liege ihr Anteil in einigen westlichen Gebieten sogar unter zehn Prozent. In einigen ostdeutschen Regionen übertreffe er jedoch 50 Prozent, womit mehr als jede zweite Zigarette unversteuert geraucht werde.

Eigentor

Nach Angaben des HWWI ist die Anhebung der Steuersätze in den Jahren 2002 bis 2006 für den steigenden Verbrauch unversteuerter Zigaretten verantwortlich. Dadurch seien die Steuereinnahmen bei fabrikfertigen Zigaretten gesunken, obwohl die Steuern erhöht wurden. Auch die Mehreinnahmen durch andere Tabakprodukte wie Feinschnitt oder Zigarillo hätten den Rückgang nicht kompensiert. Darüber hinaus seien gesundheitspolitische Ziele durch die Steuererhöhungen nicht erreicht worden, da der Rauchkonsum selbst kaum zurückgegangen sei.

Import und Verbreitung illegaler Zigaretten finden dem HWWI zufolge in hohem Maße im Rahmen der organisierten Kriminalität statt. Eine Gefahr bestehe darin, dass die illegalen Strukturen aus dem Zigarettenhandel auf andere kriminelle Bereiche ausgeweitet werden könnten.

Ökonomische Konsequenzen des Konsums von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten (PDF-Download):
http://www.hwwi.org/fileadmin/hwwi/Publikationen/Policy/HWWI_Policy_Paper_1-28.pdf

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