Deutsches Rüstungs-Know-how nach wie vor gefragt (Foto: rheinmetall.de)

Stockholm/Frankfurt (pte009/14.01.2010/11:30) - Waffen "Made in Germany" erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Weil vor Deutschland in Sachen Kriegswaffen und Rüstungsexporten nur noch Russland und die USA kommen, hat die Bundesregierung nun vor, Exportgenehmigungen weiter zu lockern. Allein 2008 kletterte der Weltmarktanteil der Deutschen von sieben auf zehn Prozent. Aktuellen Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI http://www.sipri.org zufolge vermehrten sich die Ausfuhren von Rüstungsgütern aus Deutschland in den letzten fünf Jahren um 70 Prozent.

"Angesichts der schwarz-gelben Koalition in Deutschland ist zu erwarten, dass man den unter rot-grün eingeschlagenen Weg rüstungspolitischer Ausfuhrentscheidungen ohne Rücksicht auf arbeitspolitische Kriterien wieder verlassen wird. In der Krise scheint die breite Sicherung von Arbeitsplätzen wichtiger zu werden", so Bernhard Moltmann von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung http://www.hsfk.de im pressetext-Gespräch. Dem Experten nach würden sich auch deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall oder Krupp zunehmend weg von der zivilen Produktion und hin zur ausschließlichen Rüstungsherstellung bewegen.

2008 Genehmigungen über sechs Mrd. Euro erteilt

Da an der deutschen Rüstungsbranche Tausende Arbeitsplätze hängen, sind Genehmigungen nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem politisch ein brisantes Thema. In dem Ende 2009 verhandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU sowie FDP hat man sich darauf geeinigt, die von der Rüstungsindustrie in Deutschland beklagten Wettbewerbsnachteile gegenüber den europäischen Rivalen abzubauen. Dies bedeutet, dass der vergangenes Jahr in Kraft getretene europäische Verhaltenskodex für Rüstungsexporte zum Anlass genommen wurde, die bislang restriktiven deutschen Exporte an das weniger zurückhaltende EU-Niveau anzugleichen.

Auf dem Wege der Exportlockerung für Rüstungsgüter wird der Außenwirtschaftsförderung gegenüber der Exportkontrolle politisch eine höhere Priorität eingeräumt. Der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung http://www.gkke.org nach wurden 2008 Genehmigungen für den Export von Waffen aus Deutschland von fast 5,8 Mrd. Euro erteilt. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht das einem Plus von 36,5 Prozent. Kritisiert wird von der Kirche besonders, dass erneut das Bürgerkriegsland Pakistan mit deutschen Waffen beliefert und mehr als 2.500 Lizenzen für Länder erteilt wurden, die laut der EU derzeit als problematisch anzusehen sind.

Krisen steigern Gewehr-, U-Boot- und Panzerabsatz

Auf große Nachfrage stoßen vor allem Kampfpanzer vom Typ Leopard-2 A4, U-Boote sowie Sturmgewehre und Maschinenpistolen. Obwohl in 41 der als stark labil angesehen Länder die Menschenrechtssituation prekär ist und es in 24 Staaten schwere gewaltsame Konflikte gibt, gelangten G-36-Gewehre in die Hände des georgischen Militärs - und das, obwohl es offiziell gar keine Ausfuhrlizenz gegeben hatte. Vom Boom profitiert unter anderem Rheinmetall. Mit MAN will das Joint Venture ab 2012 einen Umsatz von einer Mrd. Euro lukrieren. Zudem warten derzeit rund 100 mittelschwere und 26 schwere Krisenherde auf frische Lieferungen.

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